Berlin – Die Anhörung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz zu den Digitalkonzepten von ARD und ZDF ruft den Medienexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto auf den Plan.
Nach Auffassung des Politikers gehören Kultur, Information, Bildung und Beratung zu den Kernaufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Unterhaltung darf und soll das öffentlich-rechtliche Programm in Maßen abrunden“, schreibt der Bundestagsabgeordnete.
Momentan setzten allerdings die Funktionäre von ARD und ZDF viel daran, ihr eigenes Profil „immer mehr zu verwässern“. Programme von tatsächlich spezifischem öffentlich-rechtlichem Mehrwert würden zunehmend in Spartenprogramme abgeschoben. „Zu dieser Entwicklung werden die im neuen Rundfunkstaatsvertrag zusätzlich genehmigten digitalen Spartenkanäle noch weiter beitragen“, schreibt Otto in einer Presseerklärung.
Er kritisiert die Einführung des „ZDF-Familienkanal“, der quasi als ein weiteres Vollprogramm eingeführt werden solle, um der privaten Konkurrenz Zuschauer abzujagen.
Otto sieht durch dieses Gebaren eine Beschleunigung der Gebührenspirale, die sich immer schneller drehe. Mitschuld daran trügen auch die Ministerpräsidenten der Länder, die 22 öffentlich-rechtliche und gebührenfinanzierte Fernsehkanäle im Rundfunkstaatsvertrag verankern wollen.
„Deutschland braucht keine 22 öffentlich-rechtlichen Fernsehkanäle. ARD und ZDF sollen sich stattdessen endlich auf ihre Kernaufgaben zurückbesinnen. Daher fordere ich: mehr Kultur, mehr Information, mehr Bildung und Beratung; und zwar in den bereits bestehenden Hauptprogrammen. Mehr Spartenkanäle und mehr als „Familienkanal“ getarnte Vollprogramme sind völlig überflüssig“, schreibt Otto. [mg]
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