ORF-Streit beigelegt: Pelinka zieht Bewerbung zurück

Der wochenlange Streit um die „Causa Pelinka“ scheint endlich beigelegt zu sein. In einer öffentlichen Stellungsnahme erklärte ORF-Generaldirektor Wrabetz, dass Niko Pelinka seine Bewerbung zum Büroleiter zurückgezogen hat. Der Rundfunkrat begrüßte die Entscheidung, fordert aber auch eine schnelle Änderung des ORF-Gesetzes.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erkannte in seiner am Donnerstag verbreiteten Erklärung an, dass der Protest von mehr als 1300 Journalisten und die massiven internen und externen Diskussionen der letzten Wochen absolut ernst zu nehmen sei. Ihm gehe es wie den besorgten Mitarbeitern nun darum, Schaden für das Ansehen des ORF abzuwenden. Die Diskussion innerhalb des Unternehmens lege Zeugnis ab von Stärke, Selbstbewusstsein und Unabhängigkeit der journalistischen Mitarbeiter des ORF. Allerdings hätten extern „notorische ORF-Gegner“ versucht, „die Debatte in eine für den ORF negative Richtung zu lenken“, merkte Wrabetz an.
 
Der nun erfolgte Rückzug von Nikolaus Pelinka sei allerdings ebenso wenig Gegenstand einer parteilpolitischen Absprache gewesen wie die geplante Bestellung zum Büroleiter. Er sei zudem überzeugt, dass sich Niko Pelinka „mit großem Einsatz bedingungslos für den ORF und die im öffentlich-rechtlichen Auftrag enthaltenen Werte eingesetzt hätte“. Es wird vermutet, dass Pelinka anderweitige berufliche Offerten erhalten hat und diese nun wahrnimmt.

Die eigentliche Auflösung der Situation oblag also schlussendlich Pelinka. Der 25-Jährige hatte zuvor in einer eigenen Verlautbarung seinen Rückzug von dem Postenerklärt. Nach seinen Worten habe die andauernde öffentliche Debatte über seinePerson und seine mögliche Bestellung zum Büroleiter desORF-Generaldirektors ein Ausmaß erreicht, welches nicht mehrakzeptabel sei. „Dieser Schritt erfolgt nicht, weil ich die falschePerson für diesen Posten bin. Er ist einerseits notwendig, weil ichweitere untergriffige Angriffe gegen mich, meine Familie und meinpersönliches Umfeld vermeiden möchte. Er erfolgt auch, weil eine breiteöffentliche Diskussion mittlerweile die Substanz des ORF gefährdet undich weiteren Schaden nicht akzeptieren will“, so Pelinka.
 
Auch Wrabetz erklärte, dass eine anhaltende negative Diskussion der Medienanstalt nicht zuzumuten sei und zog direkte Konsequenzen aus der umfassenden Kritik -die Ausschreibung zur Position des Büroleiters wurde aufgehoben. Unklar ist jedoch, wie mit dem Posten in Zukunft verfahrenwerden soll, ob und wann er neu besetzt wird. Zudem zog Wrabetz auchdie umstrittene Bestellung von Robert Ziegler zum Bundesländerkoordinator zurück und strich den Posten komplett. Dieser soll nunlediglich aufProjektebene weiter verfolgt werden.
 
Außerdem soll eine „allfällige spätere Neustrukturierungder Generaldirektion“  intern ausführlich diskutiert werden. „Positionen werden nach entsprechender Ausschreibungbesetzt. Dabei wird es zu keiner Ausweitung des Personalstandes derGeneraldirektion kommen und auf bisherigen Vorarbeiten aufgebaut“. Wichtig sei nun, „die Dynamik der Diskussion und die positive selbstbewusste Energie der ORF-Belegschaft nachhaltig aufzugreifen“, so der Generaldirektor weiter.

Für die Mitarbeiter des ORF bedeuten die Reaktionen von Pelinka und Wrabetz eine Stärkung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Vorsitzende des ORF-Redakteursrats, Fritz Wendl, merkte aber auch an, dass es sich „aus den Verpflichtungen des gestärkten öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört“, dass im ORF ab nun keine wie auch immer geartete Fortsetzung unternehmensschädigender Postenvergabe mehr möglich sein dürfe. 
 
In den Protesten sei es nie um den Kampf gegen einzelne Personen gegangen, sondern um das System der politisch motivierten Postenvergabe. „Uns geht es um die Unabhängigkeit des Rundfunks“, betonte auch der Vertreter der TV-Journalisten im Redakteursrat, Dieter Bornemann.

Am wichtigsten sei für die Redakteursvertretung nun, das breite öffentliche Interesse an einem unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Unterstützung für dieBemühungen um längst überfällige Änderungen des ORF-Gesetzes zu nutzen. Jetzt werde es wahrscheinlich sowohl innerhalb des ORF als auch mit dem Gesetzgeber rasch zu konstruktiven Gesprächen kommen, um mit der positiven Energie die Umsetzung von längst fälligen Änderungen zu bewirken, äußerte der Redakteursrat die Hoffnung auf Reformen. [sv]