Online-Angebote der ARD werden an neuen Staatsvertrag angepasst

ARD-Anstalten wollen nach dem beigelegten Streit mit Zeitungsverlegern den neuen Staatsvertrag gemeinsam umsetzen. Dabei werden Zugeständnisse gemacht und für etwaige zukünftige Probleme eine Schlichtungsstelle installiert.

Die ARD sieht die Umsetzung des neuen Telemedien-Staatsvertrags als Gemeinschaftsaufgabe für die kommenden Monate. Bei der Umsetzung des neuen Telemedien-Staatsvertrags wollen die ARD-Anstalten gemeinsam vorgehen. Die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender sollen künftig ihren Schwerpunkt auf Bewegtbild und Ton legen.

Mit diesem Grundsatzbeschluss hatten die Ministerpräsidenten Mitte Juni eine Lösung für den jahrelangen Streit zwischen Verlegern und ARD und ZDF gefunden. „Wir werden jetzt Gespräche zwischen Onlinern, Juristen und den technisch verantwortlichen Kollegen führen und uns untereinander koordinieren“, sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm am Dienstag nach der Intendantensitzung in Berlin.

Für die gemeinsame Schlichtungsstelle für Streitfälle zwischen Verlagen und öffentlich-rechtlichen Sendern in der Frage, welche Angebote von ARD und ZDF im Internet nach den neuen Regeln zulässig sind, soll es keinen wechselnden Vorsitz geben, sagte Wilhelm.ARD-Akzeptanzstudie veröffentlicht

Der ARD-Vorsitzende betonte, es sei außerdem eine Schlichtungs-, keine Schiedsstelle. Sie habe Empfehlungen auszusprechen. Ob diese aufgegriffen würden oder nicht, liege dann in der Verantwortung der Geschäftsleitung der jeweiligen Anstalt, gegebenenfalls unter Beteiligung von deren Gremien. „Wenn das nicht zur Zufriedenheit eines beschwerdeführenden Verlages ausgeht, bleibt weiterhin der Weg zum Gericht.“ Das Ziel sei aber, im Gespräch zu bleiben.

Nach den neuen Daten der „ARD-Akzeptanzstudie 2018“, deren zweiter Teil nun vorgestellt wurde, sind 86 Prozent der Befragten der Ansicht, die ARD-Sender gingen „verantwortungsvoll mit Themen um“. Für 77 Prozent bereiten sie „wichtige Themen verständlich auf“, für 79 Prozent bieten sie „vertrauenswürdige Inhalte“ – bei diesem Aspekt ist die Einschätzung der 14- bis 24-Jährigen (87 Prozent) sogar größer als in anderen Altersgruppen (bei den 25- bis 49-Jährigen: 73 Prozent; bei den Befragten über 50: 82 Prozent). [dpa/bey]