Ohne rechtliche Grundlage? VPRT kritisiert Pläne für ARD Alpha

Der Privatsenderverband VPRT hat die Pläne des Bayerischen Rundfunks (BR) stark kritisiert, wonach dieser seinen Bildungskanal BR Alpha in einen bundesweit ausgerichteten Kanal mit dem Namen ARD Alpha umwandeln will. Dies würde ohne rechtliche Grundlage erfolgen.

Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat die Pläne des Bayerischen Rundfunks (BR) kritisiert, den eigenen Fernsehsender BR Alpha in den bundesweiten Bildungskanal ARD Alpha umzuwandeln. „Bei ARD-alpha will der BR nach eigenem Gutdünken aus seinem bayerischen Landesangebot ein bundesweites ARD-Angebot machen, obwohl es dafür zunächst eine Ermächtigung durch die Länder geben müsste“, sagte Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT zu den Plänen der Rundfunkanstalt.

Das Vorgehen würde dabei den Plänen ähneln, mit denen der BR versucht die UKW-Kapazitäten von BR Klassik auf den Jugendsender BR Puls umzumünzen. „Wenn das durchgeht, braucht man keine Rundfunkstaatsverträge mehr und jeder macht, wonach ihm gerade ist“, so die scharfe Kritik des Privatsenderverbandes. Schmid könne sich nicht vorstellen, dass dies im Interesse der Ordnungspolitik ist.
 
Dabei betonte der VPRT-Vorsitzende ausdrücklich, dass die Kritik ausschließlich auf das Verfahren und nicht auf die Inhalte des Bildungskanals bezogen sei. So sei zwischen den Ländern vereinbart worden, dass es ein Gesamtkonzept für die digitalen Spartenkanäle geben solle. Alleingänge einzelner ARD-Anstalten müssten verhindert werden, da sonst der Geltungsanspruch der Länder in Rundfunkfragen ad Absurdum geführt würde. [ps]