Der umstrittene neue Rundfunkbeitrag könnte letztlich doch zu einer Senkung der Gebühren führen. Die KEF hat nun ihre exakten Berechnungen für die zu erwartenden Mehreinnahmen vorgestellt und offiziell eine Senkung der Beiträge empfohlen.
Nachdem in den vergangenen Wochen bereits mehrfach über mögliche Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag spekuliert worden war, hat nun die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihre Berechnungen der zu erwartenden Einnahmen für die Beitragsperiode 2013 bis 2016 vorgestellt. Das Ergebnis: Die KEF empfiehlt aufgrund der zu erwartenden Mehreinnahmen eine Senkung des Rundfunkbeitrags um 73 Cent pro Monat.
Die zu erwartenden Einnahmen für den Beitragszeitraum 2013 bis 2016 werden demnach von der KEF auf 30,814 Milliarden Euro geschätzt. Dies seien 1,145 Milliarden Euro mehr, als die Rundfunkanstalten im April 2013 angegeben hatten. Der monatliche Beitrag könnte demnach von den derzeit 17,98 Euro auf 17,25 Euro abgesenkt werden. Dabei ist berücksichtigt, dass eine Senkung frühestens ab dem 1. Januar 2015 durchgeführt werden könnte und somit den Zeitraum von zwei Jahren (2015 und 2016) umfassen würde.
Für die Absenkung vorgesehen ist dabei allerdings nur die Hälfte des erwarteten Mehrbetrags. Die KEF empfiehlt nach eigener Aussage dringend, die andere Hälfte der Mehreinnahmen wegen der Unsicherheit der Datenlage nicht in die Absenkung einzurechnen, sondern vorzuhalten, um einen möglichen Anstieg des Rundfunkbeitrages in der Beitragsperiode ab 2017 damit zu glätten.
Verwenden dürften ARD, ZDF und Deutschlandradio die zu erwartenden Mehreinnahmen ohnehin nicht. Sie müssen an die KEF zurückgeführt werden. Die Landesmedienanstalten würden von den höheren Mehreinnahmen Gelder in höhe von 21,8 Millionen Euro zufallen. [ps]
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