Für EU-Digitalkomissar Günther Oettinger gehört der Wechsel des Internetproviders zum Wettbewerb. Dies stellte Oettinger in einem Live-Chat klar. Zudem wies er Vorhaltungen zurück, er sei von Interessenverbänden in seine Funktion eingearbeitet worden.
EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat seinen Vorschlag zu einer möglichen Einschränkung beim Wechsel des Internetanbieters konkretisiert, mit dem er den Breitbandband-Ausbau in der EU beschleunigen möchte. Der Wechsel des Providers sei Teil eines funktionierenden Binnenmarktes und eines gewollten Wettbewerbs, schrieb Oettinger in einem Live-Chat der dpa, in dem er auf Fragen von Internetanwendern antwortete. „Deswegen wollen wir ihn nicht verhindern, sondern ermöglichen“, betonte Oettinger.
„Es kann jedoch zum Beispiel für die Investitionen zur Erschließung eines kleinen Dorfes eine Überlegung sein, dem Investor einen Vorrang bei der Nutzung des Breitband-Kabels für einige Jahre – nicht auf Dauer! – einzuräumen.“ Dies werde die EU-Kommission mit den Regulierern bald auf europäischer Ebene besprechen.
In dem Chat wies Oettinger auch Vorhaltungen zurück, er sei von Interessensverbänden in seine neue Funktion eingearbeitet worden. „Ich wurde nur von den Mitarbeitern meiner beiden Generaldirektionen auf das Hearing im Europäischen Parlament vorbereitet, nicht von Lobbyisten. Einzige Ausnahme: Mein 16-jähriger Sohn. :-)“ Im Übrigen sei seine Arbeit und seine Gesprächspartner öffentlich. „Die Kommission legt auf Transparenz großen Wert.“
In dem Chat nahm Oettinger auch zu einer möglichen Bevorzugung von einzelnen Internet-Diensten im Netz Stellung. „Mit unserem Vorschlag einer Telekom-Binnenmarktgesetzgebung wollen wir klare Vorgaben für die Netzneutralität machen.“ Auf dieser Grundlage wolle die EU für den Vertrag zwischen einem Telekom-Unternehmen und dem Nutzer mit Rechten und Pflichten für beide Seiten erhöhte Transparenz schaffen, die für alle wichtig sei. [dpa/chp]
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