Das umstrittene Mediengesetz, das in Polen Anfang Januar auf den Weg gebracht wurde, könnte nun zum Ausschluss des Landes vom Eurovision Song Contest führen.
Die Verabschiedung des umstrittenen Mediengesetzes könnte Polen seine Teilname am Eurovision Song Contest kosten. Denn wenn das europäische Land gegen die Statuen der Europäischen Rundfunkunion (EBU) verstößt, wird es Schwierigkeiten geben, erklärte EBU-Präsident Jean-Paul Philippot gegenüber der „Financial Time“. In diesem Zusammenhang verwies die Nachrichtenseite „Politico.eu“ auf einen potentiellen Ausschluss Polens vom ESC, der von der EU veranstaltet wird. Die Teilnahme ist nur Mitgliedstaaten der Europäischen Rundfunkunion vorbehalten.
Mit dem Anfang Januar verabschiedeten Mediengesetz sieht die Rundfunkunion die Pressefreiheit in Polen in Gefahr. Die Medien sollen dabei zu nationalen Medien umgebaut werden, die sich dem Willen der polnischen Regierung unterwerfen. Auch die Entscheidung darüber, wer in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und staatlichen Nachrichtenagenturen in den Chefsesseln sitzt, liegt nun in den Händen des Schatzmeisters der polnischen Regierung.
Der EBU bereitet diese Entwicklung große Sorgen, als äußerste Maßnahme zieht sie dabei den Ausschluss Polens aus der Organisation in Betracht, mit dem auch der Ausschluss vom Eurovision Song Contest verbunden wäre. Auch die Europäische Kommission hat sich inzwischen eingeschaltet und ein Verfahren gegen Polen auf den Weg gebracht. [kw]
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