Nach Putschversuch: Erdogan „säubert“ auch die Medien

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei nimmt der türkische Präsident Erdoğan auch das Mediensystem ins Visier und entzieht zahlreichen Medien die Sendelizenzen. Ein Teil der betroffenen Fernsehsender darf allerdings schon seit letztem Jahr nicht mehr senden.

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Nacht vom Freitag zum Samstag nutzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Möglichkeit zur Umgestaltung des Landes nach seinen Vorstellung und beseitigt unliebsame Gegner -in Form einer groß angelegten „Säuberungs“-Aktion. So fallen nun nicht nur Richter, Polizisten, Lehrer und Universitätsangehörige der angekündigten „Säuberung“ zum Opfer, auch das Mediensystem nimmt sich der türkische President wieder einmal vor.

Nach einer Sondersitzung am Dienstag entzog der Rundfunk- und Fernsehrat der Türkei (RTUK) 24 Radio- und Fernsehstationen die Sendelizenzen. Der Vorwurf lautet: Sympathisierung mit dem früheren Verbündeten, inzwischen zum Staatsfeind deklarierten und nun im Exil lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen, der für den Putschversuch am Wochenende verantwortlich gemacht wird.
 
Fünf der Sender, denen nun ein Sendeverbot auferlegte wurde, standen allerdings schon im vergangenen Oktober im Fokus der türkischen Regierung: So war Kanaltürk, Mehtap TV sowie Samanyolu Haber, Bugün TV und Yumurcak TV bereits zum damaligen Zeitpunkt die Verbreitung ihres Programms untersagt worden. Ihre Ausstrahlung über den Livestream im Internet und via Satellit wurde beendet. Dem Ende der TV-Sender Bugün TV und Kanaltürk ging sogar eine gewaltsame Stürmung ihrer Räumlichkeiten voraus, von denen beide Sender damals live berichteten. Schon damals wurde den betroffenen Sender vorgeworfen, der regierungskritischen Gülen-Bewegung anzugehören.
 
Im Zuge der aktuellen „Säuberung“ durch die türkischen Regierungen wurde nun auch den Kanälen STV, Can Erzincan TV und Kanal 124 sowie Hira TV, MC TV, Dünya TV und Tuna Shoping TV die Sendelizenz entzogen . Von den Radiosendern müssen nun Samanyolu Haber Radyo, Berfin FM, Kanal Türk Radyo und Burç FM vom Netz gehen. Gleiches gilt für Radyo Mehtap, Haber Radyo Ege, Dünya Radyo und Radyo Küre sowie Merkür TV, Esra Radyo und Samanyolu Haber Radyo Anadolu. [kw]