Merkel spricht sich für Schutz des geistigen Eigentums aus

In der aktuellen Debatte um Urheberrechte und geistiges Eigentum hat Bundeskanzlerin Angela Merkel angemahnt, dass es nicht richtig wäre, geistiges Eigentum im Internet zum Nulltarif anzubieten.Außerdem äußerte sie sich auch zur Diskussion um die Digitalkanäle der Öffentlich-Rechtlichen.

Merkel betonte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe nach wie vor eine überragende Bedeutung. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssten objektive, verlässliche, glaubwürdige Informationsquellen sein. „Und insofern würde ich sagen, sollten sie keine Scheu haben, sich auf den Kern des Auftrags immer wieder zu konzentrieren und vielleicht auch über diesen Weg das Profil schärfen.“

Mit Blick auf die Zahl der Digitalkanäle regte Merkel an, dass sich ARD und ZDF „vielleicht ein bisschen als Partner“, nicht nur als Konkurrenten verstehen sollten. In den vergangenen Monaten hatte sich neben SPD-Politiker Kurt Beck, der seit 1994 der Rundfunkkomission der Länder vorsitzt, auch Medienpolitiker der Union für einen Abbau der Digitalkanäle ausgesprochen. Auch die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Dagmar Reim, sprach sich überraschend für den Verzicht auf einen ARD-Digitalkanal aus.
 
Merkel betonte zudem, dass hochwertige Sendungen nicht nur spät, sondern auch zu früherer Zeit ausgestrahlt werden sollten. Einen ersten Vorstoß leistet die ARD mit ihrem Sommerkino, dessen Filme nicht mehr zu später Stunde, sondern zur Primetime um 20.15 Uhr ausgestrahlt werden.
 
Im Hinblick auf den aktuellen Streit zwischen Verlegern und ARD/ZDF rund um die „Tagesschau“-App äußerte die Bundeskanzlerin Hoffnung, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die Verlage ihren Disput um Online-Angebote außergerichtlich beilegen könnten.
 
ZDF-Intendant Thomas Bellut sagte: „Das ZDF kann und will keine Internetzeitung anbieten“, sondern setze auf Bewegtbilder. Er warnte vor Diskussionen, die Werbung in öffentlich-rechtlichen Sendern abzuschaffen. Dies nähme die Option einer längerfristigen Stabilisierung der Gebührenbeiträge. Bellut verteidigte den Kauf der Rechte für die Fußball-Champions-League. Ohne Unterhaltung sei ein Vollprogramm nicht sinnvoll zu betreiben. „Wir brauchen diese Leuchttürme der Beachtung.“ In den Halbzeitpausen würden künftig Nachrichten mit doppelter Zuschauerzahl laufen als sonst.
 [dpa/ps]