Seit der Einführung des neuen Rundfunkbeitrags klagen zahlreiche Städte und Kommunen über erhebliche Mehrbelastungen. Doch wo kommen diese her? Mit Hilfe einer Analyse will die ARD dem Problem nun auf den Grund gehen.
Die Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag verlief seit Anfang des Jahres alles andere als reibungslos. Neben Privatpersonen und Unternehmen liefen vor allem auch zahlreiche Kommunen gegen die reformierte Gebühr Sturm, die mit erheblichen Mehrbelastungen für ihre ohnehin schon klammen Kassen rechnen. Von Beiträgen in bis zu 13-facher Höhe war die Rede. Die Empörung über ein solchungerechtes Finanzierungsmodell war groß, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten versprachen den Kommunen Unterstützung.
Nun soll eine Analyse durch ein unabhängiges Wirtschaftsinstitut klären, welche strukturellen und prozessualen Faktoren für die finanzielle Belastung verantwortlich sind, wie die ARD am Freitag bekannt gab. Die kommunalen Spitzenverbände und die ARD haben sich gemeinsam dazu entschlossen, diese Gründe zu untersuchen, um so das empirische Datenmaterial zu schaffen, auf deren Grundlage eventuell notwendigeEntscheidungen getroffen werden können.
„Die Rundfunkanstalten haben keinerlei Interesse an einer unzumutbaren Mehrbelastung der Kommunen. Ohne empirische Daten ist es aber nicht möglich, sachgerechte Schlüsse zu ziehen“, bekräftigte SWR-Intendant Peter Boudgoust. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen schließlich in die vorgesehene Evaluierung des neuen Rundfunkbeitrags einfließen. [fm]
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