Olaf Scholz hat große Pläne: Beim G20-Treffen in Buenos Aires will er dazu aufrufen, US-Digitalkonzerne in Europa höher zu besteuern. Tut sich damit eine Goldgrube auf?
Facebook, Google und Co. verzeichnen Umsätze in Milliardenhöhe. Die Steuern, die sie dabei zahlen, scheinen im Gegensatz dazu verschwindend gering. Das findet zumindest der frisch gebackene deutsche Bundesminister der Finanzen laut „Spiegel online“. Die Situation soll sich ändern. Wie die Nachrichtenseite ankündigt, will Olaf Scholz beim G20-Gipfel in Buenos Aires für höhere Steuern für US-Digitalkonzerne in Europa eintreten.
Der Nachrichtenagentur „dpa“ gegenüber erklärt der SPD-Politiker seinen Standpunkt: „Die internationale Gemeinschaft muss Antworten finden auf die Herausforderungen der Digitalisierung, die Besteuerung der digitalen Wirtschaft gehört dazu.“ Noch diese Woche soll eine Gesetzesinitiative dazu vorliegen. Laut Deutscher Presse-Agentur könnte die EU-Kommission dabei vorschlagen, drei Prozent Umsatzsteuer für große Internetkonzerne in Europa zu berechnen.
Die Idee dahinter: Steuerabgaben, die flächendeckend in allen EU-Staaten fällig werden, in denen auch Umsätze entstehen. Laut „Spiegel online“ könnten Schätzungen zur Folge Steuermehreinnahmen von fünf Milliarden Euro dabei rum kommen. Die Idee stößt auf Wiederstände. Gegenüber der Nachrichtenseite warnt Bundesbank-Vizepräsidentin Claudia Buch davor, die eigenen Interessen zu sehr über die der Allgemeinheit zu stellen: „Wir brauchen die internationale Kooperation in der G20, um eine Abschottungstendenz innerhalb der Weltwirtschaft zu verhindern“, sagt sie.
Beim G20-Treffen in Argentinien kommen übrigens Finanzminister und Notenbankchefs aus der ganzen Welt zusammen. Es gilt als Treffen der weltweit wichtigsten Wirtschaftsmächte und der Europäischen Union.
[PMa]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
