Die Zahl der Bürger, die im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen vom Rundfunkbeitrag befreit sind, ist in den vergangenen Jahren stark angestiegen.
2016 waren rund 753.000 Personen befreit – das sind fast 20 Prozent oder 117.455 mehr als noch 2014. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor. Dabei war die Zahl der registrierten über 8,4 Millionen privaten Beitragskonten sogar um mehr als 49.000 niedriger als noch 2014.
Im Grundsatz gilt: pro Wohnung muss ein Beitrag gezahlt werden – egal, ob und wie viele TV-Geräte, Radios oder Computer dort genutzt werden. Derzeit liegt der Beitrag, der auf die öffentlich-rechtlichen Sender und die Landesmedienanstalten verteilt wird, bei 17,50 Euro. Auf Antrag kann eine Befreiung oder Ermäßigung aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen erteilt werden. Die Zahl der Ermäßigungen sank von 2014 bis 2016 um rund 11.000 auf knapp 119.000. Wer den Beitrag nicht zahle, weder auf Mahnschreiben reagiere, noch Vermögensauskünfte gebe, könne sogar in Erzwingungshaft genommen werden, warnte Medienminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU).
Der Geschäftsführer des Beitragsservices, Stefan Wolf, sieht in der Haft allerdings nicht den richtigen Weg. „Beitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen, halte ich für unangemessen und auch nicht für sinnvoll“, sagte er der „Bild“-Zeitung (Montag). Allerdings sei es das letzte Mittel, „um Leute zu einer Vermögensauskunft zu bewegen“. [dpa]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
