Der Thüringer Lokalsender Salve.TV strahlt seit einigen Wochen Teile des regierungsnahen russischen Programms RT Deutsch aus und ist damit auf heftige Kritik gestoßen. Nun haben sich die Medienwächter den Fall angeschaut – und die Ausstrahlung als unbedenklich eingestuft.
Mit einer Programmentscheidung hatte der kleine Thüringer Lokalsender Salve.TV vor einigen Wochen für Schlagzeilen gesorgt: Der Kanal hatte damit begonnen, Teile des Programms von RT Deutsch auszustrahlen, einem regierungsnahen russischen TV-Senders, der wegen seiner einseitigen pro-russischen Berichterstattung äußerst umstritten ist. Die Kritik richtet sich dabei nicht unbedingt gegen die reine Übertragung, sondern vielmehr dagegen, dass Salve.TV die Sendungen unkommentiert ausstrahlt.
Gleich mehrere Politiker aller Fraktionen in Thüringen drückten ihren Protest aus und forderten eine Prüfung durch die Landesmedienanstalten. „Wenn ein Lokalsender staatliche russische Auslandspropaganda ausstrahlt und das als Beitrag zur Aufklärung preist“, müsse das untersucht werden, so der CDU-Abgeordnete Gerold Wucherpfennnig Anfang Juni. Nun hat die zuständige Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) ihr Urteil gefällt: Die Medienwächter konnten offenbar keine Gesetzesverstöße hinsichtlich der Ausstrahlung der RT-Sendung „Der fehlende Part“ durch den Lokalsender Salve.TV feststellen und stuften das Vorgehen damit als unbedenklich ein, wie es am Mittwoch in einer Mitteilung des Senders hieß.
Das russische Medienhaus RT hatte im vergangenen November gegenüber DIGITAL FERNSEHEN bestätigt, dass der Nachrichtensender RT einen deutschen Ableger bekommen soll, der zunächst über das Internet verfügbar werden sollte. Die Sendung „Der fehlende Part“ war dabei auch eine der ersten Formate, die dort zu sehen waren. Es handelt sich dabei um eine Talkshow, in der aktuelle Probleme diskutiert, die vom örtlichen Mainstream verschwiegen werden, wie es der Sender selbst ausdrückt. Kritiker sehen in dem Kanal dagegen ein klares Sprachrohr für Wladimir Putin, der aus dem Kreml das Programm diktiert.
Die Medienwächter halten die unkommentierte Ausstrahlung von RT Deutsch bei Salve.TV zwar für unbedenklich, doch die Kritik wird dieses Urteil wohl keineswegs verstummen lassen. Für den Lokalsender dürfte sich die Aufregung aber auf jeden Fall gelohnt haben, denn durch die Schlagzeilen dürften einige Leser neugierig gemacht worden sein, das Programm einmal einzuschalten. [fm]
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