Um das Ansehen der GEZ in der Öffentlichkeit ist es nicht gut bestellt. Immer häufiger sehen sich gebührenfinanzierte Sender in einem Rechtfertigungszwang. Daher besteht in Hinblick auf die Einführung einer pauschalen Haushaltsabgabe zunehmend Diskussionsbedarf.
Während einer Diskussion im Rahmen des Medientreffpunktes Mitteldeutschland in Leipzig forderten Experten am Mittwoch eine verstärkte gesellschaftliche Diskussion über die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Akzeptanz der neuen Rundfunkgebühr auf Haushaltsbasis. Die Diskussionsteilnehmer sei es besonders wichtig die Menschen zu erreichen, welche öffentlich-rechtliche Programme nicht bewusst nutzen und jene, die bisher keine Gebühr zahlen.
Für den Thüringer Medienstaatssekretär und Regierungssprecher Peter Zimmermann sinddie politischen Ziele klar. Es gehe um Rechtssicherheit,Beitragsgerechtigkeit und eine Vereinfachung. Er wies aber auch daraufhin, dass man den Beitragszahlern und vor allem jungen Mediennutzernandere Argumente entgegen bringen müsse. Die Sender könnten nur durch qualitativ hochwertige und einzigartige Programme die Menschen vom Sinn des Beitrages überzeugen.
Laut Zimmermann müsse der öffentlich-rechtliche Rundfunk alleBevölkerungsgruppen gleichermaßen ansprechen. Zukünftig sei es für diebeitragsfinanzierten Anstalten wichtig, wie sie in der Öffentlichkeitwahrgenommen würden. „Nicht die Taten verändern die Welt, sondern dieWorte über die Taten“, sagte Zimmermann.
Die WDR-Justiziarin Eva-Maria Michel erklärte, dass die Öffentlich-Rechtlichen ein anderes Finanzierungsmodell abgelehnt hätten, weil sie sinkende Einnahmen befürchteten. Mit der Einführung des neuen Rundfunkbeitrages sehe sie die Möglichkeit, der mangelnden Akzeptanz der GEZ und dem sinkenden Gebührenaufkommen entgegen zu wirken.
Die Möglichkeiten zur Beitragsbefreiung würde erhalten bleiben, auch auf künftig beitragspflichtige Behinderte, soziale Einrichtungen und Firmen würden keine zu hohen Forderungen zukommen. Besonders Studenten würden sogar vom neuen Beitragsmodell profitieren, da für eine WG nur noch eine Anmeldung notwendig sei.
Eva-Maria Michel verwies darauf, dass jungen Menschen nicht immer klar sei, dass sie öffentlich-rechtliche Angebote nutzen. „Viele junge Leute haben die Tagesschau-App installiert oder schauen sich öffentlich-rechtliche Produktionen auf Youtube oder in Mediatheken an, sagte sie. An der „Kostenlos-Mentalität“ im Internet müsse sich etwas ändern.
Das erhöhte Personalaufkommen im Rahmen der Gebührenumstellung rechtfertigte der Justiziar des ZDF Carl Eugen Eberle mit dem erhöhtem Aufwand im Abgleich der Daten. Nach Ende der Umstellungsphase solle die GEZ verkleinert werden (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [rh]
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