Wie wird sich die Medienaufsicht – und damit auch die Zuständigkeit der Gremien – in der digitalen Welt verändern? Diese Frage stand bei den Medientagen München im Mittelpunkt einer Veranstaltung derLandesmedienanstalten.
Ausgangspunkt der Diskussion war dabei die veränderte Situation seit dem 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Während die Bedeutung der Gremien der öffentlich-rechtlichen Anstalten eher zugenommen habe, sei die bundesweite Gremienverantwortung bei den Landesmedienanstalten eher geschwächt worden, urteilte Dr. Erich Jooß. Der Vorsitzende des Medienrats der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) kritisierte , dass so das „Image der Unzuständigkeit und Schwerfälligkeit der Gremien“ noch verstärkt werde.
Deshalb sei es die Herausforderung für die Zukunft, die klassischen Themen der Gremien, wie Jugendmedienschutz und Medienpädagogik, „noch wirksamer als bisher in die Öffentlichkeit zu tragen und den Diskurs mit
der Gesellschaft zu führen“. Für „ein Stück weit gemeinsam geführte Wertedebatten der unterschiedlichen Gremien“ sprach sich auch Frauke Gerlach von der nordrhein-westfälischen LfM, aus. Zentrale Herausforderung für die Gremien in der digitalen Gesellschaft sei vor allem das Internet.
Auf den Zuwachs an Verantwortung durch das Internet verwies auch Dagmar Gräfin Kerssenbrock. Die Vorsitzende des Rundfunkrats des Norddeutschen Rundfunks (NDR) berichtete über die Erfahrungen ihres Gremiums mit dem Drei-Stufen-Test, dem die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter ihre Online-Angebote unterziehen müssen. Gemeinsam geführte Wertedebatten
mit den Gremien der Landesmedienanstalten lehnte sie ab: „Der Maßstab Quote ist kein ausreichendes Qualitätskriterium. Wir haben zwei Systeme, getrennte Zielvorstellungen, getrennte Aufgaben.“
Auch Thomas Kleist, Vorsitzender des Verwaltungsrats des Saarländischen Rundfunks, betonte die Unterschiedlichkeit der Gremien: „Die öffentlich-rechtlichen Gremien haben einen Gestaltungsauftrag, die privaten nicht.“[ar]
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