Bei der gegenwärtigen Entwicklung gewinnt der öffentlich-rechtliche Rundfunk laut der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer immer mehr an Bedeutung. Um so wichtiger sei es, die Finanzierung von ARD und ZDF zu klären.
ARD, ZDF und Deutschlandradio werden nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) angesichts zunehmender falscher Nachrichten immer wichtiger. „In Zeiten von ’social bot‘, ‚filter bubble‘ und ‚Fake News‘ kommt dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit den Fragen seiner Finanzierung in einer demokratischen Gesellschaft eine besondere Bedeutung zu“, sagte Dreyer am Dienstag laut Mitteilung zum Start der neuen fünfjährigen Amtszeit der Expertenkommission KEF in Mainz.
Der bisherige Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Heinz Fischer-Heidlberger aus Bayern, ist auch der neue. Er betonte am Dienstag mit Blick auf Kritik am Rundfunkbeitrag, die Abgabe müsse als notwendige und sinnvolle Investition in die Demokratie verstanden werden. „Dazu müssen auch die Entscheidungen der Anstalten und Länder in der Diskussion um Strukturoptimierung und Auftrag beitragen.“
Die KEF hat 16 Mitglieder – je eines pro Land. Die Kommission empfiehlt den Ländern, wie viel Geld ARD, ZDF und Deutschlandradio brauchen und bekommen sollen.
[dpa/kw]
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