Lettland stoppt wegen angeblicher Hetze für drei Monate die Ausstrahlung des russischsprachigen Fernsehsenders Rossija RTR in dem baltischen EU- und Nato-Land.
Der Kanal habe im vergangenen Jahr in zwei Sendungen zu Unruhen und Hass gegen die Ukraine angestiftet, begründete der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) in Riga am Donnerstag die Sperre. Sie soll nach Veröffentlichung der Entscheidung im Amtsblatt in Kraft treten.
„Die Hassrede und Anstiftung zum Krieg des Kreml-Propagandaprogramms auf dem Territorium Lettlands wird nicht toleriert“, wird der stellvertretende NEPLP-Vorsitzende Ivars Abolins in einer Mitteilung zitiert. Die Sperre diene dazu, ausländische elektronische Medien dazu zu motivieren, künftig das lettische Recht einzuhalten. Weil Rossija RTR nicht in Russland, sondern in Schweden registriert sei, wurden nach Angaben des NEPLP auch die EU-Kommission und die schwedische Rundfunkbehörde über die Entscheidung informiert.
Lettland hatte – wie das benachbarte Litauen – schon in den Vorjahren befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heißen die Sendeverbote dagegen als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender gut. [dpa]
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