Maren Müller, die durch ihre Online-Petition zur Absetzung des ZDF-Moderators Markus Lanz für Aufsehen in der deutschen Multimedialandschaft gesorgt hatte, hat inzwischen einen Verein gegründet. Die „Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“ will als kritische Mittlerin zwischen Gebührenzahlern und öffentlich-rechtlichem Rundfunk fungieren.
Lange hat es nach der Petition gegen eine Weiterbeschäftigung von Markus Lanz als Moderator im ZDF nicht gedauert, bis Maren Müller weitere Schritte unternommen hat, um eine Plattform zu schaffen, auf der sich medienkritische Menschen austauschen können. Mit der „Ständigen Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“ soll es möglich sein, über aktuelle und grundsätzliche Themen rund um die Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zu diskutieren und, wenn nötig, auch Petitionen zu starten. Mitmachen kann jeder, anonym oder mit Klarnamen.
Bis es zur Vereinsgründung kam, gab es anlässlich der „Lanz-Petition“ jedoch viel Kritik, die sich zum Beispiel gegen die vermeintlich unseriöse Wahl des Mittels – der Online-Petition – richtete. Am Online-Format der „Publikumskonferenz“ wurde jedoch festgehalten. In einem Interview mit der Wochenzeitung „der Freitag“ sprach Maren Müller über das Ziel der Vereinsgründung: „Eine Plattform zu organisieren, auf der Gleichgesinnte sich verbinden zu einer kritischen Begleitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wo auf den Programmauftrag geachtet wird und eine Programmbeschwerde dann 100 oder 3000 Mitzeichner haben kann.“ Danach gefragt, wie ein Erfolg der „Publikumskonferenz“ aussehen würde, antwortete Müller: „Wenn sich das etabliert und die Sender, die keinen Grund haben, etwas zu verändern, weil die Gebühren sowieso kommen, wenn die wissen: Da ist immer jemand, der kritisch zuschaut.“
Das Selbstverständnis des Vereins und seiner Aufgaben geht jedoch noch weiter, als es anlässlich des „Falls Markus Lanz“ deutlich wird. Auf der Vereinshomepage ist zu lesen, dass der „Zweck des Vereins (…) die Erlangung und Förderung von Medienkompetenz, demokratischer und kultureller Bildung, sowie der demokratischen Mitsprache bei der Umsetzung des gesellschaftlichen Programm- und Bildungsauftrages.“ ist. Damit klingt an, was durch das Initiieren von Petitionen allenfalls Stein des Anstoßes sein kann, nämlich die dauerhafte Mitgestaltung bei der Entscheidungsfindung in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten.
Es geht auch um die Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung und umderen Grenzen. Diese Bestrebungen haben ihre Berechtigung und werdensicherlich verstärkt, wenn man sich die jüngsten Nachrichten zum ThemaVerflechtung von Medien und Politik vergegenwärtigt. So scheint bei derARD derzeit ein Machtkampf zu toben,bei dem es im Kern um die Frage geht, wer wie viel Einfluss bei derinhaltlichen Programmgestaltung haben soll: Die Manager undProgrammverantwortlichen des Senders oder die Rundfunkräte und die inihm vertretenen Interessengemeinschaften? Diesem Streit ging das sogenannte „ZDF-Urteil“ voraus, in dem die Frage nach der erlaubten Anzahlan Vertretern aus der Politik, die in Rundfunkräten deröffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sitzen dürfen sollten, entschiedenwurde. Und erst am 16.April wurde in Berlin ein Diskussionsforum zu denmöglichen Konsequenzen dieses Urteilsspruchs organisiert. Das Thema istalso hochaktuell.
Es dürfte klar sein, dass auch nach dem Karlsruher Urteil viele Problemezunächst ungelöst bleiben werden, zumal es nur für eine Rundfunkanstaltgilt. Aber auch, weil sich die Frage nach dem, was qualitativhochwertiges Fernsehen und dessen Sicherstellung ausmacht, zukünftigimmer wieder neu stellen dürfte. Und damit auch die Frage nach derZusammensetzung der an den Entscheidungen beteiligten Akteure. Ob nunOnline-Petitionen der richtige Weg sind, mehr Mitbestimmung bei diesemProzess zu erlangen, die „Ständige Publikumskonferenz deröffentlich-rechtlichen Medien“ kann in jedem Fall als spannender Versuchgewertet werden, Antworten auf die Fragen zur zukünftigen Gestaltungder öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland zu geben.
Es geht auch um die Möglichkeiten der direkten Bürgerbeteiligung und um deren Grenzen. Diese Bestrebungen haben ihre Berechtigung und werden sicherlich verstärkt, wenn man sich die jüngsten Nachrichten zum Thema Verflechtung von Medien und Politik vergegenwärtigt. So scheint bei der ARD derzeit ein Machtkampf zu toben, bei dem es im Kern um die Frage geht, wer wie viel Einfluss bei der inhaltlichen Programmgestaltung haben soll: Die Manager und Programmverantwortlichen des Senders oder die Rundfunkräte und die in ihm vertretenen Interessengemeinschaften? Diesem Streit ging das so genannte „ZDF-Urteil“ voraus, in dem die Frage nach der erlaubten Anzahl an Vertretern aus der Politik, die in Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sitzen dürfen sollten, entschieden wurde. Und erst am 16.April wurde in Berlin ein Diskussionsforum zu den möglichen Konsequenzen dieses Urteilsspruchs organisiert. Das Thema ist also hochaktuell.
Es dürfte klar sein, dass auch nach dem Karlsruher Urteil viele Probleme zunächst ungelöst bleiben werden, zumal es nur für eine Rundfunkanstalt gilt. Aber auch, weil sich die Frage nach dem, was qualitativ hochwertiges Fernsehen und dessen Sicherstellung ausmacht, zukünftig immer wieder neu stellen dürfte. Und damit auch die Frage nach der Zusammensetzung der an den Entscheidungen beteiligten Akteure. Ob nun Online-Petitionen der richtige Weg sind, mehr Mitbestimmung bei diesem Prozess zu erlangen, die „Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“ kann in jedem Fall als spannender Versuch gewertet werden, Antworten auf die Fragen zur zukünftigen Gestaltung der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland zu geben. [ca]
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