Kulturstaatssekretär Schmitz lehnt Kultur-Flatrate ab

Eines ist bei der hitzig geführten Debatte um den künftigen Umgang mit dem Urheberrecht im Netz klar: eine Lösung muss her. Wie eine solche aussehen könnte, dass fragt sich mittlerweile auch die deutsche Regierung. Vom Modell einer Kultur-Flatrate hält Kulturstaatssekretär André Schmitz aber nichts.

Das das geistige Eigentum künftig besser vor Internetpiraterie geschützt werden müsse, steht für Schmitz außer Frage. „Die künstlerische Arbeit im Netz muss eine größere Wertschätzung erfahren und von einem Urheberrecht geschützt werden, das fair und angemessen ist“, bekundete der SPD-Mann in einem Beitrag für die Tageszeitung „Berliner Morgenpost“.

Die so genannte Kultur-Flatrate könnte aber nicht die Lösung des Problems sein. Eine allgemeine Abgabe legalisiere die uneingeschränkten Verwendung digitaler Inhalte, ohne das die Urheber zuvor gefragt werden müssten. Damit greift er Bedenken der Urheber auf, welche zum Teil befürchten, dass ihre Rechte bei der Internet-Verwertung durch eine Pauschalabgabe massiv beschnitten werden könnten. Zudem würden mit dem Modell diejenigen bestraft, die eher selten auf das Internet zugreifen.

Die beiden Blogger Markus Beckedahl und Falk Lüke hatten mit ihrem Buch „Die Digitale Gesellschaft“ das Alternativ-Konzept der Kultur-Flatrate ins Gespräch gebracht. Diese sieht eine allgemeine Zwangsabgabe für Internet-Nutzer vor, mit der die Finanzierung von kreativen Leistungen im Netz sichergestellt werden soll. Nutzerbefragungen sollten bei der nicht-kommerziellen Verwendung für eine Verteilungsgerechtigkeit sorgen. Die Rolle des Eintreibers könnten beispielsweise die Internetprovider einnehmen.

In den aktuellen Diskussionen wurde das Modell bisher eher kritisch betrachtet. So wurde beispielsweise auf dem diesjährigen Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig auf bereits existierende Modelle verwiesen. Auf der Netzwerkkonferenz Re:publica in Berlin sprach sich unter anderem der Geschäftsführer des Medienboards Berlin-Brandenburg, Elmar Giglinger, gegen die Kultur-Flatrate aus. Unterdessen hat sich die Piratenpartei bereits umfassender Gedanken darüber gemacht, wie eine solche Pauschalabgabe aussehen und wie sie angewandt werden könnte. [fm]