Mit einem 12-Punkte-Papier will der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, den Schutz geistigen Eigentums im digitalen Zeitalter durchsetzen.
„Die zunehmende Digitalisierung unserer Welt macht vor der Kultur nicht halt. Einerseits ergeben sich großartige Chancen, kulturelle Schätze einfacher zugänglich zu machen und neue Formen kultureller Schaffensprozesse zu entwickeln. Andererseits birgt die Digitalisierung auch Risiken“, erklärte Bernd Neumann am Freitag bei der Vorlage des 12-Punkte-Papiers. Im digitalen Umfeld sei es technisch einfach möglich, urheberrechtlich geschützte Werke zu nutzen, „ohne die angemessene Vergütung dafür zu entrichten“, kritisierte der Staatsminister. „Auch, wenn dies für den Nutzer angenehm und kostengünstig ist, ist es in vielen Fällen nicht erlaubt und dies aus gutem Grund“, hieß es weiter.
Mit Warnhinweisen will der Minister gegen solche unerlaubte Kopienvorgehen. Schließlich würden Künstlern der Lohn ihrer Arbeitvorenthalten, wenn Musik, Filme oder auch Bücher einfach aus dem Netzgezogen werden. Der Vorschlag des Ministers sieht vor, dass potenzielle“Verletzer“ einen Warnhinweis gesendet bekommen, wenn sie illegalDateien herunterladen. „Dann könnte dieser ohne juristische undfinanzielle Konsequenzen sein illegales Handeln einstellen“, heißt es im12-Punkte-Papier des Ministers. Wer dennoch weitermacht, müsse mitKonsequenzen rechnen. Einen „rechtswidrigen Nutzer“ könne man zunächstüber den Unrechtsgehalt seiner Tat aufklärt, ohne dass ihm sofortSanktionen drohen. Die direkte Ansprache der Nutzer trage unmittelbarzur Bewusstseinsbildung bei und fördere die Akzeptanz derRechtsdurchsetzung in der Bevölkerung. [cg]
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