Im Dauerstreit des einstigen Medienunternehmers Leo Kirch mit der Deutschen Bank hat das Oberlandesgericht München nun eine außergerichtliche Einigung vorgeschlagen. Kirch macht die größte deutsche Privatbank für das Scheitern seiner Mediengruppe verantwortlich.
Wie das Branchenportal „dowjones.de“ am Freitag berichtete, sagte der Richter im Schlusswort des aktuellen Prozesses: „Die Parteien sollten sich zusammensetzen und eine einvernehmliche Lösung ins Auge fassen“. In dem Prozess fordert Kirch Schadenersatz in Höhe von zwei Milliarden Euro. Kirch argumentiert, dass sein Unternehmen durch eine öffentliche Äußerung des damaligen Deutsche-Bank-Vorstandes Breuer, ins Straucheln kam, sodass es wenig später pleite war.
Kirch selbst ließ sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen. Breuer sagte vor dem Gericht, er bedauere heute seine Antworten in einem TV-Interview von damals. „Es war ein Unfall, den ich heute in der selben Lage nicht wiederholen würde“. Breuer sagte, er habe damals nur das schon aus den Medien Bekannte wiedergegeben. Diese Situation sei deshalb entstanden, weil sich die Kirch-Gruppe durch „mangelnde Transparenz“ ausgezeichnet habe: „Es gab keine Konzernbilanz“. Die Bank habe davon ausgehen müssen, dass Kirch pleite ist.
In erster Instanz war Kirch vor dem Landgericht gescheitert. In dem Prozess war es nicht einmal zu einer Beweisaufnahme gekommen. Im aktuellen Prozess sagte der vorsitzende Richter, das Urteil des Landgerichtes greife zu kurz. Der Senat halte die Klage für zulässig. Dass Kirch aber die volle Summe zugesprochen bekommt, hält der Richter für unwahrscheinlich, da er den Schaden für „nicht schlüssig“ dargebracht hält.
Erst am Dienstag war Kirch in einem anderen Prozess gescheitert. In diesem Prozess ging es um eine Kirch-Tochter und eine Schadenersatzforderung von 1,3 Milliarden Euro. [mw]
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