Der chinesische Smartphone-Anbieter Oppo hat nach Niederlagen vor Gericht im Patentstreit mit Nokia die Vermarktung seiner Telefone in Deutschland gestoppt. Ein vollständiger Rückzug vom deutschen Markt soll aber verhindert werden.
„Aktuell sind Produktinformationen auf unserer Website nicht verfügbar“, heißt es auf der deutschen Internet-Seite der Firma. Ein Oppo-Sprecher betonte am Dienstag zugleich, dass das Unternehmen den deutschen Markt trotzdem nicht verlassen wolle.
Oppo will mit seinen Smartphones am deutschen Markt bleiben
Am Freitag hatte das Münchner Landgericht eine Verletzung von zwei Nokia-Patenten festgestellt, die zum Grundstock von Mobilfunk-Standards gehören. Zuvor war Oppo bereits in Mannheim vor Gericht unterlegen. Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hält als Mobilfunk-Pionier Patente auf viele grundlegende Technologien.
Nokia klagte gegen Oppo, nachdem eine Patentvereinbarung ausgelaufen war und die Unternehmen sich nicht auf eine Verlängerung zwecks Weitervertriebs der eigenen Smartphones einigen konnten. Oppo kritisiert, Nokia habe „eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert“. Nokia kontert: „Das Gericht hat auch festgestellt, dass Nokia fair gehandelt hat.“ Das Statement von Oppo zum Sachverhalt im Wortlaut:
„Als Inhaber vieler 5G-Patente respektiert OPPO den Wert des geistigen Eigentums bei Innovationen in besonders hohem Maß. Wir haben in der Vergangenheit Cross-Licensing-Vereinbarungen mit vielen führenden Unternehmen abgeschlossen und setzen uns für die Förderung eines gesunden Ökosystems für geistiges Eigentum ein. Am Tag nach dem Auslaufen des 4G-Vertrags zwischen OPPO und Nokia ist Nokia sofort vor Gericht gegangen. Zuvor haben sie eine unangemessen hohe Vertragsverlängerungsgebühr gefordert.
Unser langfristiges Engagement auf dem deutschen Markt bleibt unverändert und wir arbeiten proaktiv mit den relevanten Parteien zusammen, um die laufende Angelegenheit zu klären. Abgesehen davon, dass der Verkauf und die Vermarktung bestimmter Produkte über die offiziellen Kanäle von OPPO Deutschland ausgesetzt wurde, wird OPPO den Betrieb in Deutschland weiterführen. In der Zwischenzeit können die Nutzer weiterhin OPPO-Produkte nutzen, unseren Kundendienst in Anspruch nehmen und zukünftige Betriebssystem-Updates erhalten.“
Für Patente, die zum Kern technischer Standards gehören, gelten besondere Bedingungen, die einen Missbrauch verhindern sollen.
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- oppo find x series: Oppo
