Bis zu 500 Millionen Euro sollen ARD und ZDF dank des neuen Rundfunkbeitrags zusätzlich zur Verfügung stehen, berichtete jüngst der „Spiegel“. Die KEF hat diesen Bericht nun zurückgewiesen und die Zahl als schlicht falsch bezeichnet.
Die KEF hat einem Bericht des „Spiegel“ widersprochen, nach dem die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der aktuellen Gebührenperiode bis zu 500 Millionen Euro mehr einnehmen könnten als zuletzt mit den alten Rundfunkgebühren. Die im Magazin veröffentlichten Zahlen zu den neuen Rundfunkbeiträgen seien „falsch und falsch interpretiert“, hieß es in einer Mitteilung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vom Dienstag.
Aktuell lägen der KEF nur die Zahlen vor, die bis Ende August erhoben und von den Rundfunkanstalten und vom Beitragsservice genannt worden waren. Anfang Oktober war auf Basis dieser Zahlen eine Prognose für die Gebührenperiode vorgestellt worden, wonach 2013 kaum höhere Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag zu erwarten sind. Nach sinkenden Zahlen in den vergangenen Jahren soll sich der Gesamthaushalt der Öffentlich-Rechtlichen 2013 erstmals wieder stabilisieren, so die Schätzung.
Die KEF weißt darauf hin, dass neue Schätzungen für die aktuelle, bis 2016 andauernde Gesamtperiode erst getätigt werden, wenn die genauen Zahlen für 2013 vorliegen. Damit dürfte wohl frühestens Anfang 2014 gerechnet werden. Der Vorsitzende der KEF, Heinz Fischer-Heidelberger, betonte: „Es bleibt auch am Ende dieses Jahres eine Prognose, die sich auf die Erkenntnisse des ersten Beitragsjahres stützt und viele Annahmen und Schätzungen enthält. Diese können richtig sein, die Anstalten und wir können aber auch daneben liegen. Ich rate deshalb zur Vorsicht bei der Bewertung erster und nicht abschließend geprüfter Zahlen.“
Die KEF weißt darauf hin, dass neue Schätzungen für die aktuelle, bis 2016 andauernde Gesamtperiode erst getätigt werden, wenn die genauen Zahlen für 2013 vorliegen. Damit dürfte wohl frühestens Anfang 2014 gerechnet werden. Der Vorsitzende der KEF, Heinz Fischer-Heidelberger, betonte: „Es bleibt auch am Ende dieses Jahres eine Prognose, die sich auf die Erkenntnisse des ersten Beitragsjahres stützt und viele Annahmen und Schätzungen enthält. Diese können richtig sein, die Anstalten und wir können aber auch daneben liegen. Ich rate deshalb zur Vorsicht bei der Bewertung erster und nicht abschließend geprüfter Zahlen.“
[hjv]
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