Kabelstreit: Unitymedia Kabel BW speist wohl keine Sender aus

Eine Einigung im Kabelstreit ist zwar noch immer nicht in Sicht, ein reduziertes Angebot an den öffentlich-rechtlichen Sender von ARD und ZDF wird es bei Unitymediy Kabel BW ab Januar aber wohl nicht geben, wie Sprecher Johannes Fuxjäger gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de erklärte.

Der Streit zwischen den großen Kabelnetzbetreibern und der ARD sowie dem ZDF ist auch wenige Tage vor dem Jahreswechsel noch in vollem Gange. Während Kabel Deutschland weiterhin seinen radikalen Kurs fährt und mit der Ausspeisung von öffentlich-rechtlichen Sendern droht, will man den Konflikt bei Unitymedia Kabel BW nicht auf dem Rücken der Kunden austragen, wie Unternehmens-Sprecher Johannes Fuxjäger gegenüber DIGITALFERNSEHEN.de erklärte. Daher werden Kunden „auch weiterhin Sender wie das Erste, ZDF oder ihre regionalen Programme der ARD (Dritte) über ihren Kabelanschluss empfangen können“, so der Sprecher.

Dessen ungeachtet sucht der Kabelnetzbetreiber auch weiterhin in Gesprächen nach einer vertraglichen Lösung im Streit um die Einspeisegebühren. Von seinem Standpunkt weicht der Anbieter aber nicht ab: „Wir verteidigen unsere Auffassung, dass die öffentlich-rechtlichen Sender für die Inanspruchnahme einer wertvollen Leistung, und zwar die Verbreitung ihrer Programme über die meistgenutzte Infrastruktur für TV in Deutschland, ein Entgelt zahlen müssen“, so Fuxjäger weiter.
 
Eine Einigung im Kabelstreit ist also scheinbar weiterhin nicht in Sicht. Denn auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beharren auf ihrem Entschluss, ab 2013 definitiv keine Einspeisegebühren mehr zahlen zu wollen, wie MDR-Intendantin Karola Wille unter Berufung auf die Must-Carry-Regeln erst Anfang Dezember noch einmal klar stellte.
 
Auf diese Vorschriften berufen sich auch die Kabelnetzbetreiber, auch wenn sie die Regeln anders auslegen als ARD und ZDF. Anlass für eine Überarbeitung oder Konkretisierung der Must-Carry-Regeln, mit der solche Streitfälle in Zukunft vermieden werden könnten, sieht man bei Unitymedia Kabel BW scheinbar nicht. „Die Must Carry-Regelung besagt, dass wir den Sendern ein Angebot für eine Einspeisung zu marktüblichen Bedingungen unterbreiten müssen. Das haben wir getan“, so die Antwort des Sprechers. Dies bedeute eben nicht, dass man die Kapazitäten verschenken müsse. [fm]