Jan Böhmermann spricht über „Schmähkritik“-Affäre

Nach der Einstellung des Verfahrens in der „Schmähkritik“-Affäre meldet sich nun auch ZDF-Satiriker Jan Böhmermann zu Wort. Für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist die Geschichte derweil noch nicht zu Ende.

Nachdem sich Jan Böhmermann lange Zeit in Bezug auf die Staatsaffäre, die seine „Neo Magazin Royale“-Folge Ende März ausgelöst hatte, relativ bedeckt gehalten hat, bezog er am Mittwoch nach der Einstellung des Verfahren gegen ihn Stellung zur Sache. In einem siebenminütigen Clip auf Youtube rechnete er dabei mit der Bundesregierung und der Türkei ab. Gleichzeitig betont er, hinter seinem Haussender ZDF zu stehen, der den entsprechenden Beitrag aus der Mediathek entfernt hatte, noch bevor sich das Ausmaß der Entwicklungen abzeichnete.

Im Stil einer Fernsehansprache prangert er in dem Clip die Zustände in der Türkei an, die seit seiner „Schmähkritik“ Bestand haben. „Im Vergleich zu dem, was kritische Journalisten, Satiriker oder Oppositionelle in der Türkei damals und auch jetzt gerade durchmachen, ist dieses ganze Theater um die Böhmermann-Affäre schon wieder ein großer trauriger Witz“, so der 35-Jährige in seinem Youtube-Video.
 
Auch die Reaktion der Bundesregierung in der „Schmähkritik“-Affäre ließ der ZDF-Satiriker nicht unkommentiert. „Wenn ein Witz eine Staatskrise auslöst, ist das nicht das Problem des Witzes“, erklärte Böhmermann, „sondern des Staates.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den „Neo Magazin Royale“-Beitrag als „bewusst verletzend“ bezeichnet.
 
Ende März hatte ZDF-Satiriker Böhmermann im „Neo Magazin Royale“ durch den Vortrag einer „Schmäkritik“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik verdeutlichen wollen und war Erdogan dabei deutlich unter der Gürtellinie angegangen. Daraufhin waren bei der Staatsanwaltschaft zahlreiche Anzeigen gegen ihn und Verantwortliche beim ZDF eingegangen. Erdogan selbst hatte die Bundesregierung zur Strafverfolgung Böhmermanns wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes aufgefordert, die dieser Forderung nach mehrtägiger Beratung stattgegeben hatte.
 
Am Dienstag hatte die Mainzer Staatsanwaltschaft die Einstellung des Verfahrens gegen den Satiriker und die ZDF-Verantwortlichen bekannt gegeben. Nun steht für Böhmermann nur noch eine zivilrechtliche Klage Erdogans an. Darin will der türkische Präsident ein Verbot der „Schmähkritik“ erwirken. Sein Anwalt hat derweil angekündigt, rechtlich gegen die Einstellung des Böhmermann-Verfahrens vorzugehen. „Ich kann bestätigten, dass die Beschwerde eingelegt werden soll“, erklärte Erdogans Münchner Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger gegenüber der DPA.