Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) geht davon aus, dass Thomas Bellut glatt und ohne Probleme zum neuen ZDF-Intendanten gewählt wird. Das erklärte Beck am Freitag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa.
Der bisherige Programmdirektor Bellut soll am kommenden Freitag zum Nachfolger von Markus Schächter gewählt werden. Trotz der Einigkeit bei der Personalie will Beck aber weiter den Einfluss der Parteien in den ZDF-Gremien beschränken.
Herr Ministerpräsident, in der Vergangenheit gab es immer wieder parteipolitische Querelen beim ZDF. Wie wird die Intendantenwahl am 17. Juni verlaufen?
Kurt Beck: Ich erwarte, dass Thomas Bellut mit großer Mehrheit gewählt wird – im ersten Wahlgang. So eine politisch motivierte Auseinandersetzung wie bei der Intendantenwahl vor zehn Jahren wird es sicherlich nicht geben.
Woher kommt dieser Stimmungswandel?
Beck: Die Gremienmitglieder haben zweifellos aus den Schwierigkeiten gelernt, die damals der Wahl von Markus Schächter zum Intendanten vorausgegangen sind. Insgesamt sind die Diskussionen in den Gremien des ZDF heute weniger ideologisch und stärker ergebnisorientiert als vor zehn Jahren.
Sie haben nach der langwierigen Entscheidung für Markus Schächter als Intendant und auch nach den Auseinandersetzungen um den früheren Chefredakteur Nikolaus Brender Reformen der ZDF-Gremien gefordert. Ist das bei so viel Einigkeit jetzt nicht mehr nötig?
Beck: Doch. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die Gremienzusammensetzung beim ZDF kritisch überprüft werden muss. Deswegen hat das Land Rheinland-Pfalz ja das Bundesverfassungsgericht angerufen. Ich hätte allerdings einer Lösung mit einem neuen Staatsvertrag den Vorzug gegeben. Hessen und Rheinland-Pfalz hatten ja einen Vorschlag erarbeitet. Der war bei den unionsregierten Ländern bedauerlicherweise nicht konsensfähig.
Dass Personalien wie die Wahl des neuen Intendanten jetzt weitgehend konfliktfrei entschieden werden können, hat vor allem mit der Vernunft der handelnden Personen zu tun. Aus medienpolitischer Sicht ist es durchaus geboten, den Einfluss von Vertretern aus der Politik wieder auf das verfassungsrechtlich unbedenkliche Maß zu reduzieren.
Herr Ministerpräsident, vielen Dank für das Gespräch.[Interview: Rolf Westermann]
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