Berlin – Die EU will die Einfuhr von Flachbildschirmen für Computer mit 14 Prozent Zoll belegen, berichtet der deutsche Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM).
Der BITKOM befürchtet nun, dass Computer-Monitore in Zukunft deutlich teurer werden. Die EU hat sich 1996 durch das „Information Technology Agreement“ (ITA) der Welthandelsorganisation (WTO) verpflichtet keine Einfuhrzölle für IT-Produkte zu verlangen. Deshalb bestand bislang Zollfreiheit durch die „Verbindlich zolltariflichen Auskünfte“ der Zollbehörden für Importeure von Computermonitoren. Auf Wunsch der EU- Kommission wird die sofortige Zollpflicht für alle LCD-Monitore, die einen digitalen Signaleingang (DVI Schnittstelle) besitzen, wieder eingeführt.
„Den neuen Zoll werden die Händler daher vielfach durch höhere Preise an die Käufer der Monitore weitergeben müssen“, sagt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des BITKOM. In diesem Jahr werden etwa 1,9 Mio. LCD-Monitore in Deutschland verkauft.
Die EU-Kommission betrachtet LCD-Monitore als Unterhaltungselektronik (UE) und diese unterliegt einem Einfuhrzoll. Laut dem BITKOM ist das Vorgehen von EU und Zoll unzulässig, da es gegen das internationale Handelsrecht verstößt. Deshalb hatte der BITKOM gemeinsam mit dem europäischen Branchenverband EICTA technische Kriterien erarbeitet, um zwischen IT-Monitoren und UE-Monitoren unterscheiden zu können. Die EU hat diesen Vorschlag jedoch nicht aufgegriffen. Der BITKOM fordert die EU-Kommission auf, gemeinsam eine Lösung zu finden um rechtliche Streitigkeiten auf Kosten der Computer-Nutzer zu verhindern.(pte[lf]
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