Bundeskanzlerin Angela Merkel will künftig über Google Hangout auf einem Video-Channel mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren und gerät prompt in den Verdacht, damit gegen den Rundfunkstaatsvertrag zu verstoßen. Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) gab jedoch Entwarnung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel steht unter dem Verdacht einen illegalen Piratensender zu verbreiten – zumindest wenn es nach der „Berliner Morgenpost“ geht. Denn nachdem am Mittwoch Vize-Regierungssprecher Georg Streiter angekündigt hatte, die Bundeskanzlerin wolle künftig über einen Online-Videokanal auf Google Hangout mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren, stellte die Tageszeitung die Frage, ob dafür nicht eine Rundfunklizenz von Nöten sei. Diese werde benötigt, sobald man mit einer regelmäßigen Internetsendung mehr als 500 Zuschauer erreicht, könne der Bundesregierung jedoch ohnehin nicht ausgestellt werden, da ein staatlicher Rundfunk in Deutschland illegal sei.
Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete, wurde jedoch von Seiten der Landesmedienanstalten im aktuellen Fall bereits Entwarnung gegeben. So sei der geplante Kanal von Angela Merkel nicht als Rundfunksendung zu betrachten, da es sich nicht um eine regelmäßige Ausstrahlung handle, so Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Medienanstalten (DLM) gegenüber dem Nachrichtenmagazin. Im Internet hat die DLM mittlerweile ein Dokument veröffentlicht, mit dem Nutzer überprüfen können, ob ihre Kanäle bei Google Hangout Lizenzpflichtig sind.
Trotz der Entwarnung von Brautmeier soll Angela Merkels Video-Channel laut „Spiegel“ ein Thema auf der nächsten Sitzung der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) thematisiert werden.
[ps]
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