Ideenstreit: Will Samsung US-Importverbot für iPhone und iPad?

Samsung läutet im Ideenstreit mit Apple eine neue Runde ein. Das Unternehmen ist nun vor die Internationale Handelskommission (ITC) der US-Regierung gezogen, wie aus einer Mitteilung der Behörde im Internet hervorgeht.

Nähere Details oder der Beschwerdetext wurden zunächst nicht veröffentlicht. Aus der Mitteilung gehe nur hervor, dass es sich um Tablet-Computer, mobile Kommunikationstechnik sowie tragbare Geräte zur Verarbeitung von Musik handelt. Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der diesen und ähnliche Fälle verfolgt, bedeuten die Formulierungen, dass Samsung bei der ITC ein Verbot erreichen will, die Apple-Geräte iPhone, iPad und iPod nach ihrer Produktion in Asien in die USA einzuführen. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist.

Die beide Unternehmen haben im aktuellen Streit dem jeweils anderen angekreidet, Ideen gestohlen zu haben. Apple hatte Samsung vergangene Woche vorgeworfen, bei Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technologien und Design seines iPhone und des Tablet-Computers iPad zu kopieren. Unter anderem habe Samsung die Idee geklaut, mit dem längeren Drücken eines Symbols auf dem Bildschirm der Geräte den Funktionsmodus wechseln zu können. Per Gerichtsbeschluss wollte der Konzern erreichen, dass Samsung Produktion und Vertrieb der Galaxy-Modellreihe einstellen muss.
 
Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Später aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus. Zuletzt erwiderte Apple die Samsung-Klage in Südkorea.
 
In der Kontroverse musste Samsung Apples Anwälten bereits drei Smartphones und zwei Tablet-Computer zur Untersuchung vorlegen, die zwar schon  angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich sind. Samsung scheiterte hingegen mit der Forderung, schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. [dpa/rh]