Der vom Rundfunkrat verabschiedete Haushaltsplan des Hessischen Rundfunks (HR) macht wieder die enormen finanziellen Probleme der öffentlich-rechtlichen Sender deutlich: Trotz Sparmaßnahmen und Stellenabbau wird wieder ein Millionenloch im Etat klaffen.
„Wir befinden uns trotz der massiven Einsparungen in den letzten Jahren und des erheblichen Personalabbaus in einer sehr schwierigen Situation.“ Helmut Reitze, Intendant des Hessischen Rundfunk (HR) redete am Freitag Klartext. Die finanziellen Probleme der öffentlich-rechtlichen Sender betreffen in starkem Maße auch die hessische Rundfunkanstalt. Nun wurde der Haushaltsplan für das kommende Jahr dem Rundfunkrat vorgelegt. Und trotz eines riesigen Lochs von 82 Millionen Euro wurde dem Plan zugestimmt.
Einen Hauptgrund für die neuerlichen eingeplanten Verluste ist laut Reitze in den gesetzlichen Regelungen für die Altersversorgung zu finden. So sind die Rückstellungen für die Sicherung kommender Rentenansprüche stark angestiegen. Auch die Tatsache, dass die Mehrerträge aus dem Rundfunkbeitrag auf Geheiß der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) auf ein Sperrkonto eingelagert werden, schränkt den Handlungs- und Planungsspielraum des Senders ein. Trotz des negativen Eigenkapitals sei die Liquidität für die kommenden Jahre aber gesichert, erklärte Reitze. Für wie viele Jahre das gilt, gab der Intendant jedoch nicht bekannt.
Ein großer Teil des Budgets wird auch 2016 in die Entwicklung eigener Fernsehproduktionen fließen, auch das Internetangebot soll weiter zukunftsfähig gemacht werden. Der Rundfunkrat verweist in seinem Statement auf die Qualität des Programms des HR und fordert die Politik auf, die Rundfunkbeiträge auch in Zukunft zu sichern. „Schließlich müssen den öffentlich-rechtlichen Sendern die finanziellen Möglichkeiten gewährt werden, die sie benötigen, um den gesetzlich definierten Programmauftrag zu erfüllen“, so der Vorsitzende des Gremiums, Jörn Dulige. [buhl]
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