Berlin – Der Präsident des Hightech-Verbands Bitkom, Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, hat den Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP begrüßt, kritisiert aber die negative Haltung gegenüber einigen Innovationen.
„Der Koalitionsvertrag legt gute Grundlagen, um Deutschland erfolgreich in der digitalen Welt zu positionieren. Erstmals ist IT, Telekommunikation und Internet ein eigenes Kapitel gewidmet“, so Scheer.
Es würde gewürdigt, dass ITK kein Wirtschaftszweig unter vielen ist, sondern ganz maßgeblich die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft insgesamt wie auch die Leistungsfähigkeit von öffentlicher Verwaltung, Bildungssystem und Wissenschaft beeinflusse, so erklärt Scheer. Die ITK-Branche ist mit 829 000 Beschäftigten in Deutschland die zweitgrößte Industrie. Die Hebelwirkung von ITK-Investitionen auf andere Branchen liegt etwa beim Faktor fünf. „Diese besondere Situation der ITK-Branche spiegelt der Koalitionsvertrag wider. Der Koalitionsvertrag zeigt auch, dass die neue Bundesregierung zunehmend Verständnis für die Generation Web 2.0 entwickelt.“
Die Bitkom begrüßt insbesondere, dass der Rechtsrahmen des Internet und der neuen Medien auf den Prüfstand kommt und der Bürokratieabbau forciert werden soll. Die ungewöhnlich kritische Grundhaltung gegenüber der Gesundheitskarte bereitet dem Verband jedoch Sorgen. „Dieses Technologieprojekt sollte nicht gebremst sondern beschleunigt werden“, so Scheer.
Insgesamt stimme die Richtung, es komme aber jetzt auf die Umsetzung an. „Wir müssen nun dafür sorgen, dass nach dem Vorbild der Breitbandstrategie intelligente Infrastrukturen für Verkehr, Energie, Gesundheitswesen, Behörden und Schulen aufgebaut werden. Hierzu hat Bitkom Eckpunkte einer ‚Zunkunftsinitiative Intelligente Infrastrukturen‘ entwickelt. Außerdem schlagen wir eine ‚Software-Initiative Deutschland‘ vor. Beide Projekte werden wir der neuen Bundesregierung vortragen“, erklärte Scheer. [fp]
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