Leipzig – Für die Partei Bündnis 90/Die Grünen wird eine Institution wie die GEZ zur Kassierung der Rundfunkgebühren weiterhin benötigt, jedoch sieht man schon aus Gründen des Datenschutzes einen Reformbedarf.
Wie Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes der Partei im Gespräch mit DIGITAL FERNSEHEN mitteilte, müsse eine zukünftige GEZ weg von der Politik der Eingriffe in den Datenschutz.
„Die bisherigen Strukturen und Arbeitsweisen sind – was das angeht – nicht zukunftsfähig“, so Spitz. Eine Institution wie die GEZ werde weiterhin benötigt, denn ohne öffentliche Finanzierung seien öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten nicht möglich.
Eine Grundverschlüsselung der öffentlich-rechtlichen Programme halten die Gründen für nicht zielführend. „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erfüllen in der Bundesrepublik den wichtigen Auftrag der Grundversorgung der Bevölkerung mit Informationen. Eine Verschlüsselung würde die allgemeinen Verfügbarkeit dieser Informationen beeinträchtigen. Wir sehen auch die Gefahren weiterer, verbraucherunfreundlicher Restriktionen, die bei einem solchen Schritt mit eingeführt werden könnten“, so Spitz zu DF. [fp]
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