Berlin – Die medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Grietje Staffelt, kritisiert am Medien- und Kommunikationsbericht 2008, dass die Bundesregierung sich an schwierige Themen nicht heranwagt.
„Nun liegt der Medien- und Kommunikationsbericht 2008 der Bundesregierung vor – ein imposantes Sammelsurium. Nur: An den wirklich heißen Eisen, wie der stetigen Aushöhlung der Medienfreiheiten im Internet, mag sich unser Beauftragter für Kultur und Medien nicht die Finger verbrennen“, so Grietje Staffelt.
Zum Internet-Breitbandausbau kritisiert die medienpolitische Sprecherin: „Wer Medien nutzen will, braucht vor allem eins: Zugang. Dass in Deutschland noch immer viele ländliche Gebiete keine Internet-Breitbandanschlüsse aufzuweisen haben, ist kein haltbarer Zustand. Obwohl die Bundesregierung in ihrem Bericht die Entwicklung breitbandiger Zugänge als ‚insgesamt hervorragend‘ ansieht, will sie im Rahmen des Konjunkturpakets II massenhaft in den Breitbandausbau investieren. Was stimmt denn nun?“[ar]
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