Der Suchmaschienenriese Google hat einer Gruppe von Konkurrenzunternehmen vorgeworfen, sich zum Kampf gegen die Smartphone-Plattform Android verbündet zu haben.
„Android ist unter Beschuss“, schrieb Google-Justiziar David Drummond am Mittwoch (Ortszeit) im Firmenblog. Patente seien eigentlich dazu bestimmt, Innovationen zu fördern, schrieb Drummond. „Aber seit kurzem werden sie als Waffe benutzt, um sie zu stoppen“. Bei einem Smartphone seien bis zu 250 000 oft fragwürdige Patentansprüche zu beachten. „Unsere Wettbewerber wollen eine ‚Steuer‘ für diese fragwürdigen Patente erheben, die Android-Geräte für die Verbraucher teurer machen würde.“
Google setzt nun seine Hoffnung auf das US-Justizministerium, das nicht zulassen dürfe, dass die Patente aus wettbewerbswidrigen Gründen erworben worden seien. Nach Medienberichten hat das Ministerium mit einer Untersuchung zum Verkauf der Nortel-Patente begonnen. Dieses Paket ging bei einer Versteigerung im Juli für insgesamt 4,5 Milliarden Dollar an die Gruppe der Google-Konkurrenten. Google war ebenfalls interessiert, ging aber leer aus. Die Nortel-Patente schützen unter anderem Techniken für Mobilfunkverbindungen, Sprach- und Datenübertragungen.
Die Branche der Smartphones und Tablet-Computer wird in diesem Jahr von beispiellosen Patentstreitigkeiten geprägt. So beschäftigt etwa Apple mit Forderungen gegen die Android-Nutzer HTC, Motorola und Samsung die Justiz.
Erst in dieser Woche hat die Internationale Handelskommission (ITC) der USA nach einer Beschwerde des Computerherstellers Apple gegen den Konkurrenten Samsung eine Untersuchung eingeleitet. Die Prüfung erstrecke sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Apple hat dem südkoreanischen Hersteller bereits im April in einer Klagevergeworfen, mit seinem Tablet-Computer Galaxy Tab und dem SmartphoneGalaxy S grundlegende Merkmale der eigenen Geräte iPad und iPhonekopiert zu haben (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).
Im Gegenzug hatte Samsung mit mehreren Gegenklagen reagiert und Apple die Verletzung von zehn Patenten vorgeworfen. Anders als beiApple geht es dabei vor allem um Technologien für die drahtloseDatenkommunikation. Das südkoreanische Unternehmen wollte zudem ein Importverbot für in Asien hergestellte iPhones und iPads (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete.)
Jeden Tag werden laut Google 550 000 Android-Geräte von insgesamt 39 Herstellern aktiviert. Drummond betonte: „Wir sind entschlossen, Android als eine wettbewerbsfähige Alternative für die Verbraucher zu bewahren, indem wir diejenigen stoppen, die versuchen, das System zu strangulieren.“[dpa/js/rh]
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