Gebührenstreit: ORF kontert gegen „abstruse“ Forderungen des VÖP

Im Streit um die geplante Gebührenerhöhung hat der ORF die Forderung zur Verfahrensbeteiligung durch den Verein Österreichischer Privatsender (VÖP) als „Frechheit“ abgeschmettert. Es gebe keinerlei rechtliche Grundlage, aus der sich ein solcher Anspruch für die Privatsender ergibt.

Der VÖP hatte zuvor behauptet, dass der Österreichische Rundfunk bereits mit überdurchschnittlichen Gebührenmitteln ausgestattet wäre und das Bewilligungssystem zudem selbstreferentiell sei, da Instanzen des ORF selbst über die Gebührenerhöhung entscheiden würden (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). In einer Pressemitteilung vom Dienstag wehrte sich der ORF vehement gegen die Behauptungen des VÖP und wirft diesem vor, vor allem den Interessen deutscher Privatsender zu dienen und lediglich eine weitere Schwächung des ORF anzustreben.
 
Das Verfahren zu Anpassungen des Programmentgelts sei im ORF-Gesetz genauestens geregelt und durchlaufe insgesamt drei Kontrollinstanzen, so der ORF. Die Überprüfung durch die Aufsichtsgremien des ORF, den Stiftungsrat und den Publikumsrat sowie die Regulierungsbehörde KommAustria unter Einbeziehung der ORF-Prüfungskommission als selbstreferentiell zu bezeichnen, sei eine Herabwürdigung der beteiligten Gremien und Mitglieder.

Zudem seien die Gebührenmittel des ORF mitnichten überdurchschnittlich, sondern lägen im europäischen Vergleich auch nach der vorgeschlagenen Wertanpassung noch immer unter dem Durchschnitt, so der ORF. Allerdings liegt Österreich mit je nach Standort unterschiedlichen Abgaben trotzdem auf den vorderen Plätzen im europäischen Gebührenvergleich (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).
 
Der VÖP vertrete generell hauptsächlich die wirtschaftlichen Interessen deutscher Privatsender und trachte nach einer weiteren Schwächung des Österreichischen Rundfunks, wirft der ORF dem Verein vor. Die substantiellen Werbeeinnahmen des VÖP flössen ohne nennenswerte österreichische Programmleistung nach Deutschland ab, so der ORF weiter. Daher bleibe der ORF auch der einzige Anbieter eines tatsächlich österreichischen TV-Vollprogramms. [sv]