Eine mögliche Nullrunde bei den Rundfunkgebühren würde das ZDF nach Aussage des scheidenden Intendanten Markus Schächter vor größere Herausforderungen stellen. „Unser Haushalt ist auf Kante genäht“, sagte er am Freitag in Mainz.
„Wir haben an einigem zu knabbern, auch wenn wir damit rechnen konnten.“ Der Entwurf der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) müsse nun sehr genau analysiert werden. Für den 27. Oktober sei dann ein Treffen der Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit den KEF-Experten geplant. Danach werde die endgültige Fassung veröffentlicht.
Nach dem KEF-Entwurf soll die Rundfunkgebühr über das Jahr 2012 hinaus für den Verbraucher stabil bleiben. Damit würden auch ab Beginn der neuen Gebührenperiode 2013 monatlich 17,98 Euro fällig sein. Über die Empfehlung müssen letztendlich die Länder befinden.
Die stabilen Gebühren würden zunächst für die ersten zwei Jahre der neuen Laufzeit, also für die Jahre 2013 und 2014 gelten. In der Mitte der neuen Gebührenperiode wird die KEF dann berechnen, wie hoch die Einnahmen aus einem neuen Gebührenmodell sein werden. Möglicherweise werden die Gebühren dann mit Wirkung von 2015 an geändert, theoretisch könnten sie auch gesenkt werden.
Das neue Beitragsmodell sieht vor, die Gebühr künftig für jeden Haushalt zu erheben und nicht allein für die, in dem ein Rundfunkgerät steht. Laut ARD stellt die KEF einen zusätzlichen Bedarf für ARD, ZDF und Deutschlandradio fest. Allerdings halte sie eine verlässliche Prognose der Erträge nach der Umstellung auf das neue Beitragsmodell nicht für möglich und begründe hiermit ihre Empfehlung zur Beitragsstabilität (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).
Ursprünglich hatte die ARD einen „Mehrbedarf“ von etwa 900 Millionen Euro für die gesamte Gebührenperiode bei der KEF angemeldet. Das ZDF lag mit seinem Wunsch bei 429 Millionen Euro über vier Jahre. [Andrea Löbbecke/ar]
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