Gabriel will Glasfaserausbau vorantreiben

Beim Thema Breitbandausbau haben die Telekom-Konkurrenten Unterstützung erhalten: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Glasfaserausbau deutlich beschleunigen und dazu auch Geld aus dem Europäischen Fonds nutzen.

Obwohl die Bundesnetzagentur in Sachen Breitbandausbau mit dem Vectoring-Monopol pro Deutsche Telekom eine richtungweisende Entscheidung getroffen hat, reißen die Diskussionen um den richtigen Weg nicht ab. Erst am Donnerstag hatten sich die Wettbewerber geschlossen mit einem Brief an die Europäische Union (EU) gewandt und um Unterstützung der Politik beim Glasfaserausbau gebeten. Diese kommt nun schneller als erwartet, denn geht es nach Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), wird Deutschland bis 2025 über die „beste digitale Infrastruktur der Welt“ verfügen, wie der Minister am Montag gegenüber dem „Handelsblatt“ erklärte.

Um den aufwändigen Ausbau auch finanzieren zu können, will Gabriel auf den Europäischen Fonds für strategische Investitionen zurückgreifen, in dem über 300 Milliarden Euro auf ihren Einsatz warten. „Wir sollten aufhören, die Mittel aus dem Juncker-Fonds für Kleinkram auszugeben. Wir brauchen ein ehrgeiziges Großprojekt zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“, so der Bundeswirtschaftsminister.
 
Somit stärkt Gabriel auch den Telekom-Konkurrenten den Rücken, die sich zu Gunsten eines schnellen Breitbandausbaus für den Wettbewerb aussprechen. Kritik äußert Gabriel auch an der europäischen Wettbewerbskommission, die seiner Meinung nach zu kleinmütig agiere und somit den Aufbau großer europäischer Player als Gegenpol zu den Großunternehmen aus den Vereinigten Staaten verhindere. „Unser Problem besteht doch nicht darin, dass wir zu große europäische Player haben, sondern dass die Internet-Giganten aus den USA uns immer mehr in ihre Abhängigkeit zwingen“, so der SPD-Vorsitzende gegenüber dem „Handelsblatt“. [buhl]