Berlin/Leipzig – Für den FDP Medienexperten Hans Joachim Otto ist die Anknüpfung der Gebührenpflicht an das Vorhalten eines Rundfunkempfangsgerätes „antiquiert und absurd“.
Die FDP fordert seit Jahren ein Umdenken bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das bekräftige jetzt noch einmal der FDP Medienexperte Hans Joachim Otto im Gespräch mit DIGITAL FERNSEHEN (DF): „Die Anknüpfung der Gebührenpflicht an das „Vorhalten“ eines „Rundfunkempfangsgerätes“ ist antiquiert und absurd“, so Otto.
Die FDP hat als alternatives Konzept eine „allgemeine und pauschale Medienabgabe“ entwickelt. „Diese müsste von allen erwachsenen Bürgern mit steuerpflichtigem Einkommen getragen werden. Die GEZ könnte abgeschafft und die Kosten von ca. 300 Mio. Euro im Jahr eingespart werden.“
Eine Abrechung von ARD und ZDF per Smartcard nach einer Art „Pay-per-View“-Modell hält Otto für nicht durchsetzbar: „Eine nutzungsabhängige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – so naheliegend diese auch erscheinen mag – hat das Bundesverfassungsgericht bereits mehrmals ausgeschlossen.“ Dabei ist die Zahl der öffentlich-rechtlichen Sender für Otto „am absoluten Limit angelangt – wenn nicht sogar bereits darüber hinausgeschossen“.
Eine sofortige Umstellung aller öffentlich-rechtlicher Kanäle auf HDTV sieht Otto erst einmal nicht: „ARD und ZDF in HDTV ist sicher nett, ich bezweifle allerdings, dass z.B. Phoenix ebenfalls unverzüglich auf HDTV umstellen muss“, so Otto. Dies würden die finanziellen Mittel auch nicht hergeben. [fp]
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