Berlin – „Erhebliche Defizite“ sieht der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto im deutschen Medienrecht. Resultat seien Mängel im Jugendmedienschutz, für die der FDP-Politiker die Großen Koalition verantwortlich macht.
So habe die Bundesregierung nach wie vor kein Reformwerk für ein modernes, effektives und begrifflich klar gefasstes Telemedienrecht vorgelegt und damit ihr Versprechen von vor einem Jahr nicht eingehalten, kritisierte Otto. Damit würde die Grundlage für ein effektiveres Jugendmedienschutzrecht fehlen. Weiter forderte Otto die Regierungsparteien auf, eine Reform des Telemediengesetzes auf den Weg zu bringen. [lf]
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