Experten diskutieren Rundfunkregulierung

In Berlin hat eine europäische Expertenrunde über die anstehenden Probleme der Medienregulierung diskutiert. Die EuroReg 2010 fand auf Einladung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) satt.

Wie die LPR Hessen am Dienstag mitteilte, gehörten zu dem Kreis der Konferenzteilnehmer Vertreter aus der gesamten europäischen Medienbranche. Auf der Tagung am 18. November wurden Fragen der Digitalisierung der Medienbranche und der Veränderungen durch neue Technologien diskutiert. Dabei stellte der LPR-Direktor Wolfgang Thaenert klar, dass die regulatorischen Rahmenbedingungen europaweit angepasst werden müssen. Nationale Alleingänge seien weder ökonomisch noch technologisch erfolgversprechend.
 
Alfred Grinschgl (Komm Austria/RTR GmbH) verwies in diesem Zusammenhang auf die Unterschiede nationaler Ansätze. Der öffentlich-rechtliche ORF in Österreich müsse etwa ein Drittel seines Etats über Werbung erwirtschaften: „Das sind ganz andere Voraussetzungen als in anderen Ländern.“ Katharina Behrends (NBC) hingegen betonte den latenten Wettbewerbsnachteil gegenüber den öffentlich-rechtlichen Anbietern in Deutschland. „ZDF Neo hat den Preis für US-Serien in Höhen getrieben, bei denen wir nicht mehr mithalten können und blockt deren Ausstrahlung. Das ist für uns ein echtes Problem“, so Behrends.

Dass die Regulierung in Zeiten der Digitalisierung nötig ist betonte auch Daniel Knapp, Senior Analyst bei Screen Digest. Knapp prophezeite, dass es zu einem neuen Wettbewerb um Endkunden kommen werde. Professionelle und nutzergenerierte Inhalte, die Nutzern über Plattformen wie Youtube oder Peer to Peer zugeführt würden, stellten die Medienregulierung vor völlig neue Herausforderungen.
 
Auf eher inhaltliche Fragen ging Olivier Japiot (CSA) ein und betonte die zentralen Aufgaben einer Regulierung des Medienbereichs, bei der es vor allem um den Schutz von Minderheiten und der kulturellen Vielfalt ginge. „Es geht nicht zuletzt um die Spielregeln und damit die Stärkung unserer Demokratie.“ Die Schwierigkeiten liegen nach Nicola Beer, Staatssekretärin im Hessischen Ministerium für Justiz und Europa, beider Möglichkeit der EU-Länder auf die EU-regulierung Einfluss zu nehmen. Sie kommentierte den Spielraum der regionalen Einflussnahme auf die Brüsseler Medienregulierung mit den Worten: „In den letzten beiden Jahren ist es uns gelungen, den Standpunkt der Länder deutlich zu machen. Dies bewerte ich positiv.“[mw]