Die millionenschwere EU-Finanzspritze für den TV-Sender Euronews weckt Bedenken beim Europäischen Rechnungshof.
Die meisten EU-Bürger hätten keinen Zugang zu dem zwischen 2014 und 2018 mit knapp 25 Millionen Euro jährlich geförderten Sender, erklärte der Rechnungshof am Dienstag. Zudem gebe es Schwachstellen bei der Überprüfung, wie das Geld eingesetzt wird.
Euronews wurde 1993 von zehn öffentlich-rechtlichen Sendern gegründet, um die europäische Identität und Integration zu stärken. Inzwischen gehört der Sender nach Angaben des Rechnungshofs zu 60 Prozent der Gesellschaft Media Globe Networks und zu 25 Prozent dem Sender NBC News.
Die EU-Kommission habe von 2014 bis 2018 Verträge über insgesamt 122 Millionen Euro mit Euronews geschlossen, im Durchschnitt jährlich 24,5 Millionen Euro. „Die EU stellt einem größtenteils in Privatbesitz befindlichen Fernsehsender eine Haupteinnahmequelle bereit“, erklärte Rechnungsprüfer Mihails Kozlovs.
Die EU-Kommission sei gehalten, jährlich zu überprüfen, ob Euronews seine Verpflichtungen zur redaktionellen Unabhängigkeit und seines europäischen Blickwinkels nachkomme. „Wir haben jedoch keine formelle Verknüpfung dieser Verpflichtungen mit den Kriterien für die jährliche Gewährung von Finanzhilfen festgestellt“, monierte Kozlovs.
Wer Euronews schaut, ist offenbar auch nicht ganz klar: „Die Verfügbarkeit verlässlicher Daten über die Zuschauerschaft von Euronews ist begrenzt“, schreibt der Rechnungshof. [dpa]
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