Für einen Moment sah es so aus, als könnte der Schmähgedicht-Skandal rund um Jan Böhmermann zu Ende sein. Präsident Erdogan kündigte an, alle Klagen wegen Beleidigung zurückzuziehen. Doch das gilt nicht für Böhmermann.
Die Welle, die Jan Böhmermann im Frühjahr mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgelöst hat, ist immer noch nicht verebbt. Der öffentliche Aufruhr ist zwar verklungen, doch vor Gericht werden nach wie vor die Konsequenzen für den Satiriker ausgefochten, denn Erdogan hat nach der Veröffentlichung des Gedichts Klage gegen Böhmermann eingereicht.
Am Freitag schien es nun so, als könnte das Kapitel doch überraschend vorzeitig geschlossen werden – zu Gunsten Böhmermanns. Denn Erdogan teilte am Freitag mit, er wolle alle Anzeigen, die er wegen Beleidigung seiner Person eingereicht habe, zurückziehen. Das gelte aber nicht für den Satiriker: „Die Ankündigung bezieht sich nur auf die Türkei. In Deutschland ändert sich vorerst nichts“, erklärte der Medienanwalt Ralf Höcker, der den türkischen Politiker schon mehrfach vertreten hat.
Damit bleibt der Rechtsstreit zwischen Erdogan und Böhmermann weiter bestehen. Das Ende März im „Neo Magazin Royale“ verlesene Gedicht warf Erdogan unter anderem Sodomie und einen Hang zu Kinderpornografie vor und bediente sich einer ganzen Menge von Klischees gegenüber Türken. Erdogan hatte daraufhin Klage eingereicht und damit hierzulande eine Debatte entfacht, was Satire in Deutschland darf und was nicht. Angesichts der damals laufenden Verhandlungen zum Flüchtlingsabkommen ist der Skandal schließlich auch zum Politikum geworden. [fs]
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