Erdogan-Gedicht im „Neo Magazin Royale“: Böhmermann droht Haft

Für das Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im „Neo Magazin Royale“ könnte für den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann nun eine Haftstrafe drohen.

Zwar wurde der betreffende Beitrag ziemlich schnell aus der ZDF-Mediathek gelöscht, auch wurde er nicht bei der Wiederholung ausgestrahlt, doch möglicherweise war dies noch nicht alles: Das Schmähgedicht, das Jan Böhmermann im „Neo Magazin Royale“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verlas, könnte nun noch weitere Konsequenzen nach sich ziehen – aber anders, als von seinem Autor vermutlich intendiert war. Denn dem Gedicht könnte ein juristisches Nachspiel folgen, mit seiner Satire-Nummer könnte sich Böhmermann strafbar gemacht haben.

So soll das Auswärtige Amt nach Informationen des „Tagesspiegel“ ein internes juristisches Gutachten in Auftrag gegeben haben – zu einem Zeitpunkt, als Bundeskanzlerin Angela Merkel noch nicht einmal mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu telefoniert hatte. In dem Gutachten wurde herausgestellt, dass es sich in diesem Fall um die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts handelt, die nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden kann. Sollte bei der Beleidigung noch verleumderische Absicht vorliegen, stünde sogar eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren in Aussicht.

In seinem Schmähgedicht hatte Böhmermann keine sachliche Kritik an Erdogan geübt, sondern sich zu großen Teile über die Geschlechtsteile des türkischen Präsidenten ausgelassen. Mit welchen Konsequenzen der ZDF-Moderator nun rechnen muss, ob ihm womöglich tatsächlich eine Haftstrafe für sein Satire-Stück droht, steht noch nicht fest. Klar ist allerdings, dass die türkische Botschaft einen offiziellen Antrag beim Auswärtigen Amt einreichen müsste, um ein Strafverfahren einzuleiten. Allerdings soll sich Merkels Telefonat mit Davutoglu am Sonntag mildernd ausgewirkt haben. In Regierungskreisen, auf die sich der „Tagesspiegel“ beruft, hält man es für am wahrscheinlichsten, dass die Türkei auf diesen Schritt verzichten wird.
 
Aus der Sendermediathek entfernt hatte das ZDF den betreffenden Böhmermann-Beitrag schon am Freitag, auch in der Wiederholung vom „Neo Magazin Royale“ in der Nacht zum Samstag war das Gedicht nicht zu sehen. Das Verbot eines satirischen Beitrags im deutschen Fernsehen, der sich ihm widmete, hatte Erdogan kurz zuvor mit dem NDR-Magazin „extra 3“ versucht. Dieser war aber nach hinten losgegangen und hatte der Sendung stattdessen zu einem Quotenrekord verholfen.
 
Statt von türkischer Seite scheint Böhmermann nun aber das Nachspiel vom eigenen Land zu drohen: Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Mainz bereits strafrechtliche Ermittlungen gegen den ZDF-Satiriker eingeleitet. [kw]