Die geplante Übernahme des Mobilfunkbetreibers E-Plus durch Telefonica liegt derzeit zur Prüfung bei der EU-Komission. Doch das deutsche Bundeskartellamt will das Verfahren nun an sich ziehen.
Das Bundeskartellamt hat am Mittwoch mit Zustimmung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie die Verweisung des Fusionsfalls Telefónica Deutschland/E-Plus beantragt, der Ende Oktober bei der EU Kommission angemeldet wurde.
Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, sieht seine Behörde dafür zuständig: „Hier ist eine umfassende Prüfung vorzunehmen, ob die Fusion der beiden Mobilfunknetzbetreiber zu wettbewerblichen Problemen führt. Der Zusammenschluss wirkt sich ausschließlich auf den deutschen Mobilfunkmärkten aus. Damit wäre eine Verweisung an das Bundeskartellamt der richtige Weg.“
Wenn ein Verweisungsantrag gestellt wird, hat die Europäische Kommission grundsätzlich 35 Arbeitstage ab dem Zeitpunkt der Anmeldung, um eine Verweisungsentscheidung zu treffen oder den Fall selbst in einer vertieften Prüfung zu untersuchen.
Durch den Zusammenschluss schrumpft die Zahl der Anbieter auf dem größten europäischen Mobilfunkmarkt von vier auf drei. Im Oktober hatten die Aktionäre der niederländischen KPN den Weg für den geplanten Verkauf der Tochtergesellschaft E-Plus in einem Volumen von mehr als 8 Milliarden Euro endgültig freigemacht. Nun sind die Wettbewerbshüter am Zug. Ob auch hier am Ende die Daumen hoch gehen, ist allerdings keineswegs ausgemacht.
Das Bundeskartellamt hat älteren Berichten zufolge große Bedenken gegen eine Übernahme von E-Plus durch Telefónica (O2). Die Behörde geht von erheblichen Folgen für den Wettbewerb aus. Bis Mitte 2014 soll die Übernahme von E-Plus laut Plan abgeschlossen sein.
[fp]
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