Ein politisches Interview und ein konfisziertes Video sorgen dafür, dass die Deutsche Welle (DW) gegen ein türkisches Ministerium klagt. Unterdessen will der Sender sein Engagement in der Türkei verstärken.
Die Deutsche Welle (DW) hat eine Klage gegen das türkische Ministerium für Jugend und Sport beim Gericht in Ankara eingereicht. Grund dafür ist ein Interview für die Politsendung „Conflict Zone“, dessen Videomaterial am 5. September 2016 im Auftrag von Minister Akif Cagatay Kilic konfisziert wurde. Eine Frist der DW zur Herausgabe des Materials sowie eine zweite Frist der DW-Rechtsanwälte ist inzwischen verstrichen.
„Dieser Vorgang hat mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun“, so DW-Intendant Peter Limbourg. „Wir fordern die türkische Seite nun auf dem Rechtsweg zur unverzüglichen Herausgabe unseres Videomaterials auf.“ Die Klage wird vom Rundfunkrat der DW ausdrücklich unterstützt: „Wir treten für die uneingeschränkte Freiheit der Presse ein“, so der Vorsitzende Prälat Karl Jüsten. „Die Türkei ist mit Europa eng verbunden. Das bringt aber auch die Achtung von demokratischen Grundprinzipien wie der Pressefreiheit mit sich. Hier müssen vergleichbare Standards gelten. Es ist sehr beunruhigend, dass die Deutsche Welle gezwungen ist, vor Gericht auf die Herausgabe ihres Interviews mit einem türkischen Minister zu klagen.“
Auch zukünftig will sich die DW journalistisch in der Türkei und für türkischsprachige Nutzer in Deutschland engagieren. Der DW-Rundfunkrat sprach sich dafür auch für eine entsprechende, finanzielle Ausstattung aus, um als objektiver Informationsanbieter in einer politisch sehr bedeutsamen Zielregion auftreten zu können. „Wir können nicht hinnehmen, was in der Türkei in Bezug auf die Pressefreiheit geschieht“, so Jüsten. Die DW sei hier gefordert, um die Menschen im Land umfassend und objektiv zu informieren und die Positionen Deutschlands zu vermitteln.
[hjv]
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