Eine Initiative der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen will, dass ARD und ZDF drastisch sparen. Auch die digitalen Zusatzkanäle stehen auf der Streichliste.
Unter dem Titel „Rundfunkstrukturreform“ hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber einen 20 Punkte umfassenden Maßnahmeplan erstellt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, handelt es sich um das umfangreichste Sparprogramm für ARD und ZDF, das es je gegeben hat.
Neue Programme sind demnach nur zulässig, „wenn andere, bisherige Leistungen oder Angebote eingestellt werden“, lautet für die Reform-Initiatoren das Gebot der Stunde. Das gilt insbesondere für das digitale Fernsehen, das technisch viele neue Kanäle ermöglicht. ARD und ZDF sind hier mit Angeboten wie EinsMUXX oder dem Theaterkanal präsent. Zu groß, wie die parteiübergreifende Drei-Länder-Koalition aus Ost und West befindet. Alle sechs Digitalprogramme von ARD und ZDF sollen entfallen. Die beiden Kanäle Arte und 3sat sollen ebenfalls fusioniert werden.
Auch bei den Radio soll gespart werden: Wo Spartenkanäle der einzelnen Anstalten bundesweit zusammengelegt werden sollen, etwa bei der klassischen Musik. Frei werdende Frequenzen sollen laut Reformagenda die Empfangsmöglichkeiten des Deutschlandradios verbessern. [fp]
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