Berlin – Das deutsche Bundesfinanzministerium hat die Einhebung von Importzöllen auf Flachbildschirme für Computer vorerst gestoppt.
Dies geht aus einer Mitteilung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien BITKOM hervor. Demnach hat das Bundesfinanzministerium mehrere Schreiben der Zoll- und Finanzverwaltungen zurückgezogen, in denen die Zollpflicht erklärt worden war. Hintergrund der Diskussionen ist die Frage, ob Monitore zur Unterhaltungselektronik gehören oder IT-Produkte sind.
Der BITKOM hatte Mitte des Monats von Plänen der EU berichtet, die Einfuhr von Flachbildschirmen für Computer mit 14 Prozent Zoll zu belegen. Dagegen war der Branchenverband Sturm gelaufen, da er eine massive Verteuerung der Produkte befürchtet hat. „Den neuen Zoll werden die Händler vielfach durch höhere Preise an die Käufer der Monitore weitergeben müssen“, kritisierte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.
Von dem Zoll wären alle LCD-Monitore mit digitalem Signaleingang (DVI-Schnittstelle) betroffen gewesen. Davon werden pro Jahr rund 1,9 Mio. Stück in Deutschland verkauft. Der nunmehrige Widerruf des Finanzministeriums ist aber nur vorläufig. Entscheidend ist ein Urteil der EU-Kommission. Diese hatte im Frühjahr zunächst Plasmabildschirme mit DVI-Schnittstelle als zollpflichtig klassifiziert, da mit diesen überwiegend Filme und Videos betracht würden. Inzwischen vertritt die EU diese Haltung auch bei LCD-Monitoren mit DVI-Anschluss. Diese seien ebenfalls Unterhaltungselektronik und damit zollpflichtig.
Nach Ansicht des Branchenverbands widerspricht die Sichtweise der EU internationalem Handelsrecht. IT-Produkte seien zollfrei. Monitore aufgrund des digitalen Signaleingangs zu Unterhaltungsprodukten zu erklären sei sachfremd, kritisiert der Verband. (pte)[lf]
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