Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt fordert die Gründung eines Digitalministeriums, da die Zuständigkeiten bisher auf mehrere Ministerien verteilt sind.
Das neue Ministerium solle sich von der Gigabit-Infrastruktur über die Vernetzung aller Dinge, die Industrie 4.0 und das automatisierte Fahren bis hin zur digitalen Bildung, der Förderung von Start-Ups und dem Datenschutz um alles Digitale kümmern, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“.
„Damit können wir unsere Schlagkraft deutlich erhöhen und uns gemeinsam mit der Wirtschaft an die Spitze kämpfen in der neuen digitalen Weltordnung.“
Derzeit ist die Zuständigkeit für die Digitale Agenda der Bundesregierung auf das Innen-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Bildungsministerium verteilt. Dobrindt sagte der Zeitung, die Kompetenzen müssten gebündelt werden. „Wir können uns keine Reibungsverluste oder Parallelstrukturen leisten.“[dpa]
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