Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert die Ministerpräsidenten in einem offenen Brief auf, „den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Herausforderungen des digitalen Wandels fit zu machen“.
Die Länderchefs beschäftigen sich bei ihrer Konferenz am Donnerstag in Berlin unter anderem mit Vorschlägen zu neuen Regeln bei der Festlegung des Rundfunkbeitrags. Sechs Länder hatten vorgeschlagen, er solle künftig jeweils abhängig von der Entwicklung der Inflationsrate angepasst werden. „Die Kopplung des Beitrags an die Teuerungsrate schafft für alle Beteiligten Planungssicherheit und würde eine Entwicklung der Einnahmen gewährleisten“, heißt es in dem Brief des DJV-Vorsitzenden, Frank Überall, an die Länderchefs vom Dienstag.
Ein weiteres Thema beim Treffen der Länderchefs soll die Neuformulierung des Telemedienauftrags sein. Dabei geht es etwa um die Frage, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen öffentlich-rechtliche Sender Texte im Internet veröffentlichten dürfen. Verlage und Öffentlich-Rechtliche hatten sich um dieses Thema jahrelang gestritten, zum Teil sogar vor Gericht. „Die Abgrenzung der privaten von den öffentlich-rechtlichen Angeboten sollte durch einen näheren Bezug zu den Sendungen der Anstalten erfolgen, ohne den Sendungsbezug zu eng zu formulieren“, forderte Überall.
Außerdem dürfe es für die Angebote in den Mediatheken von ARD und ZDF keine zeitliche Begrenzung mehr geben. „Dass Sendungen, auch solche mit zeitgeschichtlich wichtigen Inhalten, nach wenigen Tagen nicht mehr verfügbar sind, ist geradezu aberwitzig“, kritisierte der DJV-Chef.
[dpa]
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