Der Deutsche Journalisten-Verband DJV hat zu mehr Sachlichkeit bei der Gebührendebatte aufgerufen. Die Höhe der Rundfunkgebühren werde nach den Vorschlägen der KEF und nicht einzelner Staatskanzleien bestimmt.
Am Donnerstag hatte Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt, von dem Ziel der Landesregierungen gesprochen, den Finanzaufwand für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf dem heutigen Niveau zu stabilisieren. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken sagte dazu: „Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat den gesetzlichen Auftrag, den Finanzbedarf der Sender zu ermitteln.
„Die Finanzierung muss so bemessen sein, dass ARD und ZDF ihr Qualitätsniveau mindestens halten können“, so Konken. Einmischungsversuche aus der Politik seien nicht zielführend. Einen Tag zuvor hatte der sächsische Staatskanzleichef Johannes Beermann mögliche Programmeinschränkungen wie etwa den Verzicht von ARD und ZDF auf eigene Olympia-Berichterstattung ins Gespräch gebracht (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Konken forderte von den Landespolitikern eine an der Sache orientierte Diskussion anstelle von „populistischen Forderungen, die zu Recht vom Bundesverfassungsgericht kassiert würden“. [mw]
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